Mit dem Verfahrensexpreß ohne Behördenumwege

Pröll: Ein Antrag, ein Verfahren, ein Bescheid

St.Pölten (NLK) - In Niederösterreich gehen die Uhren der Verwaltung schneller, und die Zeiger dieser Uhren zeigen in
Richtung "Näher zum Bürger, schneller zur Sa-che!" Diesen Vergleich zog Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll am Sonntag in der Ra-diosendung "Forum NÖ".

Hinter seinem Bemühen um die beschleunigte Abwicklung von Genehmigungsver-fahren für Betriebsanlagen stünden zwei Überlegungen. "Erstens", so Pröll, "wer im internationalen Wettbewerb der Standorte lange schaut, der bleibt auf der Strecke. Denn die Investoren haben nicht Zeit zum Zettel ausfüllen, sondern die brauchen ihre Zeit zum Arbeiten." Zweitens sei mit der Verfahrensbeschleunigung ein arbeitsmarkt-politischer Effekt verbunden: "Je weniger Zeit die Unternehmer für die Bürokratie brauchen, umso mehr Zeit haben sie für ihre Arbeit und zum Unternehmen. Und das bedeutet, daß mehr Arbeit angeboten werden kann."

Als wichtigsten Schritt in diese Richtung bezeichnete der Landeshauptmann den sogenannten "Verfahrensexpreß": "Er fährt ohne Umwege mit einem Antrag und ei-nem Verfahren direkt zum Bescheid." Damit wird es möglich, 80 Prozent aller Be-triebsgenehmigungen innerhalb von nur drei Monaten abzuwickeln. Darüber hinaus lege er größten Wert auf Transparenz, so Pröll. "Jeder muß auf Knopfdruck erfragen können, wie es um seinen Antrag steht."

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