Probleme bei Nacht- und Nachtschwerarbeit gelöst

Mayr: "Sozialpartner haben wieder einmal Lösungskompetenz bewiesen"

Wien (PWK) - In einer Verhandlungsrunde der Sozialpartner mit Sozialministerin Hostasch, Familienminister Bartenstein und den Sozialsprechern der Koalitionsparteien gelang es heute, anstehende Probleme bezüglich Nachtarbeit der Frauen, Nachtschwerarbeit und Ansprüche der Selbständigen auf Arbeitslosenunterstützung zu lösen. Demnach wird es ab 1.1.1998 möglich sein, durch Kollektivvertrag die Nachtarbeit auch für Frauen zuzulassen. ****

Die Kollektivvertragspartner werden dabei zwar verpflichtet sein, Ausgleichsmaßnahmen vorzusehen, allerdings bleibt es ihnen überlassen, welche Maßnahmen sie treffen. Diesbezüglich sieht das Gesetz außer dem Anspruch auf Versetzung auf einen Tagesarbeitsplatz bei gesundheitlicher Gefährdung keine weiteren verpflichtenden Maßnahmen vor. Im Ausschußbericht sollen jedoch einige mögliche Maßnahmen wie etwa Ruhepausen und Zusatzurlaube beispielhaft angeführt werden.

Was die Nachtschwerarbeit betrifft, so war ursprünglich eine Beitragserhöhung zu Lasten der Betriebe zur Finanzierung des vorzeitigen Pensionsantritts vorgesehen. Um höhere Lohnnebenkosten zu vermeiden, hat man sich am Freitag darauf geeinigt, von einer Beitragserhöhung Abstand zu nehmen.

Das Problem der Absicherung Selbständiger im Falle von Arbeitslosigkeit soll bis Mitte des Jahres 1998 gelöst werden. Durch einen Entschließungsantrag wird Sozialministerin Hostasch aufgefordert, einen entsprechenden Gesetzesvorschlag rechtzeitig vorzulegen.

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