- 03.11.1997, 09:46:57
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- OTS0044
"Das neue Telekommunikationsgesetz 1997"
Neuerscheinung aus 'Rechtsinfo'
Wien (PWK) - Telekommunikation bzw. der Einsatz moderner
Informations- und Kommunikationstechnologien wird zunehmend zu einem
Schlüsselfaktor für die Attraktivität eines Wirtschaftsstandortes.
Zudem eröffnet der damit verbundene Wandel zur
Informationsgesellschaft neue Chancen für die Beschäftigungswelt.
Basis dafür ist der funktionierende Wettbewerb im
Telekommunikationssektor auf Grundlage der Liberalisierung der EU.
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Mit dem im Juli dieses Jahres vom österreichischen Parlament
verabschiedeten Telekommunikationsgesetz 1997 werden die rechtlichen
Voraussetzungen geschaffen, damit die österreichische Wirtschaft die
Chancen dieses dynamischen Sektors in positiver Weise nutzen kann.
Das regulatorische und wettbewerbliche Umfeld wird an die
Gegebenheiten des Binnenmarktes angepaßt.
Um sich mit dem neuen Regelwerk für diese wichtige Branche
vertraut zu machen, hat die Wirtschaftskammer Österreich jetzt eine
von Dipl.-Ing. Michael Sprinzl - Telekommunikationsexperte in der
Abteilung für Verkehrspolitik - verfaßte Broschüre "Das neue
Telekommunikationsgesetz 1997" für die interessierten und betroffenen
Unternehmen herausgebracht.
In einem kurzen Kommentar werden dabei einleitend die wichtigsten
Neuerungen des Gesetzes, wie z.B. der Gesamtkomplex "Regulierung",
weiteres die aus gewerberechtlicher Sicht relevanten Neuerungen,
Fragen der Haftung von Providern sowie Aspekte des Datenschutzes
erläutert.
Den Mittelpunkt der rund 150 Seiten umfassenden Broschüre bildet
die Textausgabe des neuen Telekommunikationsgesetzes, das mit den
Erläuterungen zur Regierungsvorlage und den Anmerkungen des
Parlamentarischen Verkehrsausschusses ergänzt wird. Es folgen das
neue Telekommunikationswegegesetz in der nunmehr geltenden
vollständigen Fassung, die Änderungen des Fernmeldegebührengesetzes
und des Kabel- und Satelliten-Rundfunkgesetzes sowie die neuen
ergänzenden Bestimmungen zum Rundfunkgesetz und zur
Rundfunkverordnung. Dazu kommen noch ein Verzeichnis der im Gesetz
enthaltenen Verordnungsermächtigungen, der weiterhin geltenden
Verordnungen gemäß Fernmeldegesetz 1993 und eine Liste der
diesbezüglich wichtigsten Dokumente der Europäischen Union.
Erhältlich ist die Broschüre im Mitgliederservice der
Wirtschaftskammer Österreich, Tel: 01/50105/DW 5050, Fax: 01/50206/DW
236 oder via e-mail: [email protected]
Kostenbeitrag für Mitglieder der Wirtschaftskammern: öS 165,-
(inkl. MwSt); für Nichtmitglieder: öS 330,- (inkl. MwSt).
(Schluß) Schr
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