LH Stelzer/LR Dörfel: „Oberösterreich gibt bei der Sozialhilfe den Kurs vor“

LH Stelzer/LR Dörfel: „Oberösterreich gibt bei der Sozialhilfe den Kurs vor“

Sozialhilfe NEU trägt oberösterreichische Handschrift – treffsichere Unterstützung, verbindliche Integrationspflichten und klare Konsequenzen

Die sich abzeichnende Einigung der Bundesregierung zur Sozialhilfe NEU sehen Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und Sozial- und Integrationslandesrat Dr. Christian Dörfel als Bestätigung des oberösterreichischen Weges. Zentrale Eckpunkte des oberösterreichischen Modells sollen künftig bundesweit gelten.

„Wer Unterstützung braucht, soll sie bekommen. Wer arbeiten kann, muss aber auch bereit sein, seinen Beitrag zu leisten. In Oberösterreich setzen wir deshalb auf eine Sozialhilfe, die Hilfe mit klaren Regeln, Eigenverantwortung und verbindlichen Integrationspflichten verbindet. Dass sich dieser Weg nun auch auf Bundesebene abzeichnet, ist ein positives Signal. Entscheidend ist, dass Sozialhilfe keine Dauerlösung wird, sondern den Weg in ein selbstbestimmtes Leben und in die Erwerbstätigkeit unterstützt. Leistung muss sich lohnen, und unser Sozialsystem muss fair bleiben", betont LH Stelzer.

„Für uns war von Beginn an klar: Oberösterreich ist bei der Sozialhilfe das Maß aller Dinge, bei der bundesweiten Reform muss dieses Modell die Richtschnur sein. Der nun vorgelegte Entwurf stimmt uns vorsichtig optimistisch. Nach den bisher vorliegenden Informationen trägt die Lösung nun deutlich unsere Handschrift. Nun geht es darum, den Entwurf genau zu prüfen. Der Teufel liegt schließlich im Detail. Für uns ist jedenfalls klar: Wer Unterstützung braucht, soll sie bekommen. Er muss aber im Rahmen seiner Möglichkeiten einen Beitrag leisten, um seine Lage zu verbessern“, betont LR Dörfel.

Besonders begrüßt Dörfel die geplante Verknüpfung der Sozialhilfe NEU mit dem Integrationspflichtenprogramm. Damit können treffsichere Unterstützung und verbindliche Anforderungen an Deutschlernen, Arbeitsaufnahme und Integration ineinandergreifen. Ziel muss immer sein, den Lebensunterhalt aus eigener Kraft zu bestreiten. „Nach der Grundversorgung ist nicht die Sozialhilfe, sondern die Selbsterhaltung das Ziel. Wer bei uns Schutz erhält und arbeiten kann, muss rasch Deutsch lernen, Arbeit aufnehmen und auf eigenen Beinen stehen“, so LR Dörfel. Derzeit sind 22,9 Prozent der Sozialhilfebezieher in Oberösterreich Asylberechtigte.