LR Achleitner zur Gewerbeordnungsnovelle: Wirtschaft kommt wieder in Schwung – jetzt gilt es, den Aufwärtstrend zu stärken

LR Achleitner zur Gewerbeordnungsnovelle: Wirtschaft kommt wieder in Schwung – jetzt gilt es, den Aufwärtstrend zu stärken

Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner begrüßt Gewerbeordnungsnovelle: „Neue Konjunkturprognosen zeigen positive Entwicklung – Entlastungen für Betriebe unterstützen den Aufschwung – Oberösterreich setzt bereits seit 2017 auf vereinfachte Genehmigungen für PV-Anlagen und E-Ladestationen“

Österreichs Wirtschaft zeigt wieder positive Signale: Das Wirtschaftsforschungsinstitut WIFO erwartet für 2026 ein Wachstum von 0,9 Prozent und für 2027 von 1,3 Prozent. Besonders erfreulich für das Industrieland Oberösterreich: Die industrielle Wertschöpfung soll laut WIFO heuer um 2,3 Prozent zulegen. Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner sieht darin eine wichtige Perspektive für den heimischen Wirtschaftsstandort und begrüßt zugleich die Novelle der Gewerbeordnung, die heute im Nationalrat beschlossen werden soll und mit der weitere Verbesserungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auf den Weg gebracht werden.

„Nach wirtschaftlich herausfordernden Jahren zeigen die Prognosen endlich wieder nach oben. Besonders erfreulich ist, dass die Industrie zunehmend zum Wachstumsträger wird. Das ist gerade für Oberösterreich als führendes Industrie- und Exportbundesland von großer Bedeutung. Jetzt kommt es darauf an, diese positive Entwicklung mit den richtigen Rahmenbedingungen zu unterstützen, damit 2026 zum Jahr der Trendwende wird. Denn wirtschaftlicher Aufschwung bedeutet Perspektiven für unsere Unternehmen, Beschäftigung und Zukunftschancen für die Menschen in unserem Land“, betont Landesrat Achleitner.

Forderungen aus Oberösterreich werden aufgegriffen
Mit der Gewerbeordnungsnovelle werden auch Anliegen aus Oberösterreich für weniger Bürokratie und einfachere betriebliche Verfahren umgesetzt. Dazu zählen Erleichterungen bei Betriebsanlagenverfahren, weniger Verwaltungsaufwand und die ausdrückliche gewerberechtliche Genehmigungsfreistellung für bestimmte Energieanlagen.

„Unsere Betriebe stehen im internationalen Wettbewerb. Umso wichtiger ist es, dass sie sich auf verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen verlassen können. Wenn Genehmigungsverfahren vereinfacht und bürokratische Belastungen reduziert werden, verbessert das die Voraussetzungen für unternehmerische Entscheidungen und neue Investitionen“, erklärt Landesrat Achleitner.

Oberösterreich setzt bereits seit 2017 auf Genehmigungsfreistellung
Bei Photovoltaikanlagen und E-Ladestationen hat Oberösterreich bereits früh auf Vereinfachungen gesetzt: Mit einem Erlass des Amtes der Oö. Landesregierung vom 29. März 2017 wurde klargestellt, dass gewerbliche Photovoltaikanlagen und Ladestationen für Elektrofahrzeuge im Regelfall keiner gesonderten gewerberechtlichen Betriebsanlagengenehmigung bedürfen. Ausnahmen bestehen insbesondere bei ungewöhnlichen oder gefährlichen örtlichen Umständen beziehungsweise besonderen technischen Ausführungen.

Mit der aktuellen Gewerbeordnungsnovelle wird diese Genehmigungsfreistellung nun ausdrücklich bundesgesetzlich geregelt.

„In Oberösterreich wird dieser vereinfachte Zugang bereits seit 2017 praktiziert. Das zeigt, dass sich der Ausbau erneuerbarer Energie und der Ladeinfrastruktur mit praxistauglichen Verwaltungsverfahren verbinden lässt. Dass diese Erleichterungen nun ausdrücklich gesetzlich verankert werden, ist ein weiterer Schritt für investitionsfreundliche Rahmenbedingungen“, unterstreicht Landesrat Achleitner.

„Die aktuellen Konjunkturprognosen geben Anlass zu Zuversicht, auch wenn die wirtschaftlichen Herausforderungen noch nicht überwunden sind. Unser Ziel muss es sein, dass sich der beginnende Aufschwung verfestigt und bei den Menschen in Form von Beschäftigung, Einkommen und neuen Entwicklungsmöglichkeiten ankommt“, so Landesrat Achleitner.