LR Achleitner: Bundesregierung setzt wichtige Impulse für Standort und Energieversorgung – zentrale OÖ-Forderungen berücksichtigt

LR Achleitner: Bundesregierung setzt wichtige Impulse für Standort und Energieversorgung – zentrale OÖ-Forderungen berücksichtigt

Wirtschafts- und Energie-Landesrat Markus Achleitner:
„Die Bundesregierung hat heute Maßnahmen beschlossen, die kurzfristig entlasten und zugleich langfristig wirken –viele dieser Schritte gehen in die Richtung, die Oberösterreich eingefordert hat“

„Die Strompreise für Wirtschaft, Industrie und Bevölkerung müssen nachhaltig günstiger werden. Mit den heute beschlossenen Entlastungen und Strukturmaßnahmen setzt die Bundesregierung wichtige Schritte, um Betriebe und Haushalte zu unterstützen und die Energieversorgung langfristig abzusichern. Dass dabei auch Initiativen aufgegriffen wurden, die aus Oberösterreich gekommen sind, ist besonders erfreulich“, begrüßt Landesrat Achleitner die Ergebnisse der Bundesregierungsklausur. Im Rahmen dieser wurden ein Stromkosten-Ausgleichsgesetz mit einem Volumen von insgesamt 150 Millionen Euro für die energieintensive Industrie, die Erhöhung des Investitionsfreibetrag von 10 auf 20 Prozent zur Förderung unternehmerischer Investitionen sowie zusätzliche Mittel in Höhe von 120 Millionen Euro für den Breitbandausbau beschlossen. Darüber hinaus ist die Einrichtung eines staatlich gestützten Netzinfrastrukturfonds geplant, der den Ausbau der Stromnetze langfristig absichern und finanzierbar machen soll.

In der jüngsten Konferenz der Energie-Landesrätinnen und -Landesräte ist die Forderung Oberösterreichs an den Bund, neue Finanzierungsmodelle – wie eben ein staatlich gestützter Infrastrukturfonds – für den Ausbau der Strom-Infrastruktur zu entwickeln, mit breiter Mehrheit unterstützt worden. „Wer Ja zur Energiewende sagt, muss auch Ja zum Netzausbau sagen. Denn die Einspeisung erneuerbarer Energien erfordert einen massiven Ausbau der Stromnetze und die Kosten dafür müssen letztlich auch die Kundinnen und Kunden über höhere Strompreise finanzieren. Das angekündigte Stromkosten-Ausgleichsgesetz in Verbindung mit den staatlich gestützten Infrastrukturfonds, welche gerade von Oberösterreich als Industriebundesland Nr. 1 massiv gefordert worden waren, kann die Belastung der heimischen energieintensiven Industrie sowie die Stromkundinnen und -kunden verringern“, so Landesrat Markus Achleitner.

Auch der zuvor kurzfristig abgesagte 3. Open-Net Breitband-Call soll nun wiederaufgenommen werden. „Schnelle und zuverlässige Datenverbindungen sind nicht erst seit der Corona-Krise ein Grundbedürfnis der oberösterreichischen Bevölkerung. Durch den immer stärkeren Einsatz von KI in Unternehmen und auch im privaten Gebrauch steigen die Datenmengen immer weiter. Die Unternehmen und die Menschen in Afiesl und Obertraun haben ein Recht auf den gleichen schnellen Zugang zum Internet wie die Menschen in Wien“, ist Landesrat Achleitner überzeugt. „Glasfaserleitungen sind zu wichtigen Lebensadern in den ländlichen Gebieten geworden. Wenn wir als Standort wettbewerbsfähig bleiben und den Menschen in allen Regionen unseres Landes eine optimale Lebensqualität bieten wollen, dann brauchen wir schnelles Internet in ganz Oberösterreich“, so Landesrat Achleitner.

Ein weiteres zentrales Signal sei laut Achleitner die Erhöhung des Investitionsfreibetrags von 10 auf 20 Prozent: „Um zukunftsfähig zu bleiben muss investiert werden. Gerade in einem wirtschaftlich herausfordernden Umfeld ist es wichtig, Investitionen anzureizen. Damit werden Unternehmen in ihrer Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit gestärkt – und das ist entscheidend, um Arbeitsplätze und Wertschöpfung langfristig abzusichern.“

„In Summe setzt die Bundesregierung mit den heutigen Beschlüssen wichtige Impulse für den Standort Österreich und berücksichtigt dabei zentrale Anliegen, die Oberösterreich schon lange gefordert hat. Das ist ein starkes Signal für unsere Betriebe und für die Energiezukunft unseres Landes“, stellt Landesrat Achleitner klar.