LR Kaineder: Letzte Hürde für Dekarbonisierung der voestalpine genommen

LR Kaineder: Letzte Hürde für Dekarbonisierung der voestalpine genommen – Verwaltungsgerichtshof weist Revision gegen Erkenntnis des BVwG zur Genehmigung des Vorhabens „Stromversorgung Zentralraum OÖ“ zurück

Der Verwaltungsgerichtshof hat eine Revision gegen die Genehmigung im Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren zur Errichtung und zum Betrieb des Vorhabens „Stromversorgung Zentralraum OÖ“ zurückgewiesen.

„Diese Entscheidung ist ein Meilenstein für den Wirtschaftsstandort Oberösterreich. Wir schaffen damit endgültig die rechtliche Grundlage, um der voestalpine den Umstieg von fossil betriebenen Hochöfen auf moderne, strombetriebene Lichtbogenschmelzöfen zu ermöglichen – ein Jahrhundertprojekt, das Klimaschutz und Industriepolitik auf höchstem Niveau vereint. Die Energiewende kann nur gelingen, wenn neben den Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energie auch die Stromnetze rasch ausgebaut und verstärkt werden“, betont Kaineder als für UVP-Verfahren zuständiger Landesrat.

Das Projekt ist ein Schlüssel zur Dekarbonisierung der heimischen Stahlproduktion und damit zentral für die Wettbewerbsfähigkeit der voestalpine auf den internationalen Märkten. Gleichzeitig sorgt es für eine nachhaltige Sicherung tausender Industriearbeitsplätze. „Wir brauchen eine starke Industrie und wir brauchen Klimaschutz. Beides geht nur mit einer sicheren, leistungsfähigen und zukunftsfähigen Energieversorgung. Die VwGH-Entscheidung gibt uns die Rechtssicherheit, um dieses Vorhaben ohne weitere Verzögerungen umzusetzen. Das ist ein klarer Gewinn für die voestalpine, für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für die gesamte Wirtschaft unseres Landes“, so Kaineder weiter.

Kaineder betont: „Wir brauchen Tempo bei zukunftsweisenden Projekten und zwar ohne Abstriche bei Umweltschutz, Bürgerbeteiligung und Rechtsstaatlichkeit. Die Entscheidung zeigt: Beides ist möglich. Mein Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der UVP-Behörde, die mit Engagement und Präzision gearbeitet haben, sowie allen Beteiligten, die diesen Weg konstruktiv begleitet haben.“

Das Vorhaben „Stromversorgung Zentralraum OÖ“ schafft Basis für eine langfristige Stilllegung fossiler Kraftwerke, ermöglicht den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien wie Photovoltaik und ist ein Garant für Versorgungssicherheit über Jahrzehnte hinweg. Es ist damit ein entscheidender Baustein für die erfolgreiche Energiewende und den Industriestandort Oberösterreich.