PA LR Steinkellner: Jahresbilanz des Infrastrukturressorts 2023

LR Steinkellner: Jahresbilanz des Infrastrukturressorts 2023 

6 wichtige Meilensteine wurden im Jahr 2023 gesetzt

Oberösterreich setzt den Fokus auf eine effiziente, gut vernetzte und wirtschaftsdienliche Infrastruktur, um den Weg in Richtung Zukunft positiv gestalten zu können. Im Jahr 2023 wurden wichtige Meilensteine gesetzt, welche diese Entwicklung einer ganzheitlichen Mobilität in unserem Land festigen. „Die Infrastruktur, die wir heute errichten, und die Planungen, die wir für die Zukunft bereits heute einleiten, werden für nachkommende Generationen von essentiellem Wert sein“, unterstreicht Landesrat für Infrastruktur Mag. Günther Steinkellner. In allen zuständigen Bereichen gab es wesentliche Entwicklungsfortschritte:

Meilensteine 2023

1. Ausbau der hochrangigen Infrastruktur – Spatenstich zum Weiterbau der S10 in Richtung Rainbach

Der Spatenstich für die S 10 Mühlviertler Schnellstraße von Freistadt Nord bis Rainbach Nord erfolgte am 3. November 2023. Dieser 7 Kilometer lange Abschnitt, der Mitte 2027 fertiggestellt wird, soll den Verkehr erheblich entlasten und die Lebensqualität sowie die Verkehrssicherheit in Rainbach im Mühlkreis verbessern. Die ASFINAG investiert 346 Millionen Euro in das Projekt. Die S 10 Nord wird zwei Fahrspuren und Pannenstreifen je Richtung sowie Betonleitwände haben. Der Tunnel Vierzehn, ein Schlüsselelement, wird im Mühlviertler Granit bergmännisch errichtet. 

2. Ausbau der Landesstraßen-Infrastruktur steht bevor – Positiver UVP-Bescheid für die Umfahrung Haid:

Die B139 Umfahrung Haid ist ein entscheidendes Infrastrukturprojekt zur Entlastung des Verkehrs in Oberösterreich. Mit dem positiven UVP-Genehmigungsbescheid für die Umfahrung und den Neubau der Anschlussstelle an die A1 und A25 Autobahnen wird ein bedeutender Schritt in Richtung Verkehrsfluss und Sicherheit gemacht. Diese Entwicklung wird bis zu 80% des aktuellen Verkehrsaufkommens von der Ortsdurchfahrt Haid verlagern, was eine erhebliche Entlastung und Steigerung der Lebensqualität für die Gemeinden Ansfelden und Pucking bedeutet.

3. Ausbau und Fortschritte beim Tunnel- und Brückenbau – Positiver UVP-Bescheid für die Neue Donaubrücke Mauthausen und Tunneldurchbruch in Weyer 

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die neue Donaubrücke Mauthausen wurde erfolgreich abgeschlossen. Die Behörden in Ober- und Niederösterreich haben die Umweltverträglichkeit des Projekts bestätigt, wobei verschiedene Schutzgüter und Umweltauswirkungen berücksichtigt wurden. Die beiden Länder Ober- und Niederösterreich hoffen auf rasche Rechtssicherheit des UVP-Bescheids um im Jahr 2024 in die Bauphase übergehen zu können. Die Fertigstellung der Brücke ist für das Jahr 2027 geplant. Auch im Süden des Bundeslandes gab es einen wichtigen Projektfortschritt. Der Tunneldurchbruch in Weyer markiert einen großen Schritt im Infrastrukturprojekt, das voraussichtlich 2025 fertiggestellt und für den Verkehr freigegeben werden soll.

4. Fortschritte beim Jahrhundertprojekt Stadtbahn – Finanzierungsübereinkommen als essentieller Schritt für Finanzierungsvereinbarung mit dem Bund

„Das Projekt Regional Stadtbahn ist das zentrale Jahrhundertprojekt für den oberösterreichischen Zentralraum. Erfreulicherweise steht auch die Bevölkerung klar hinter diesem wichtigen Vorhaben, wurden bereits mehr als 10.000 unterstützende Unterschriften gesammelt. Wir sehen diese als klaren Auftrag, um rasch mit dem Bund die abschließenden Finanzierungsverhandlungen zu beginnen“, so Steinkellner. Die Finanzierungsvereinbarung für die neuen Stadtbahnverbindungen konnten mit der Landeshauptstadt zu Ende des Jahres fixiert werden. Als wichtiges Kernelement besteht nun Einigkeit im Punkt der Doppelführungen von Stadtbahn und O-Bus. Diese wurden erfreulicherweise ad acta gelegt.

5.  VDV-Neu sichert Bahnverkehr bis 2033

Der neue Verkehrsdienstevertrag (VDV) für Oberösterreich stellt sowohl die Gewährleistung eines leistungsfähigen Bahnverkehrs als auch die sukzessive Verbesserung des öffentlichen Verkehrs bis 2033 sicher. Er umfasst eine signifikante Ausweitung des Nahverkehrsangebots und die Einführung neuer Elektrotriebwagen auf allen elektrifizierten Strecken ab 2029. Ein innovatives Anreizsystem fördert hohe Qualitätsstandards. Insgesamt werden rund 2,425 Milliarden Euro investiert, um die Lebensqualität und das Mobilitätsangebot in den Regionen zu verbessern.

6. Neues Verkehrssicherheitsprogramm – Sicher ans Ziel

In den letzten Jahrzehnten hat sich die jährliche Anzahl der tödlich verunglückten Verkehrsteilnehmenden immer weiter reduziert. Dieses Ergebnis ist aber keineswegs etwas, worauf man sich ausruhen kann. Im Fokus des neuen Verkehrssicherheitsprogramms steht auch weiterhin die Verfolgung der obersten Prämisse, nämlich Leid und Schmerz durch tödliche Unfallgefahren zu minimieren.

„Das Jahr 2023 war ein arbeitsintensives. Aber mit den gesetzten, wichtigen Meilensteinen haben wir ein gutes Fundament für die weitere Zukunft gelegt, auf welchem die Meilensteine im kommenden Jahr gesetzt werden können. Ich wünsche allen Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern besinnliche Weihnachtsfeiertage. Nutzen wir diese um Energie zu tanken und kraftvoll in das Jahr 2024 zu starten. Die Herausforderungen werden nicht geringer. Die Bevölkerung kann aber darauf bauen, dass wir unsere Energie und Tatkraft auch weiterhin zum positiven Gedeihen unserer Heimat einsetzen werden“, so LR Steinkellner zum sich zu Ende neigenden Infrastrukturjahr 2023.