Wir Gelben unterstützen das Anliegen von Dr. Abdolzadeh politisch motivierte Anzeigen vor Beginn des Ermittlungsverfahren zu hinterfragen.

Titel: Von der FPÖ verhetzt und von den Grünen im Stich gelassen

Untertitel: Die parteifreie (Ex-Grüne) Wiener Bezirksrätin, Dr. Mahsa Abdolzadeh, wurde unschuldig zur Zielscheibe im Wiener Wahlkampf zwischen FPÖ und Neos.

Text: Vermeintliche Interessenten an ihrem damals zur Übernahme stehenden Kindergarten, hatten diese Gelegenheit offenbar genutzt, um sich Zutritt zu Abdolzahdehs Privatwohnung zu verschaffen und diese sodann zu verwanzen. Dabei wurden Abdolzadeh Suggestivfragen gestellt, mit denen anschließend der Verdacht eines Fördermissbrauchs gegenüber der Stadt Wien konstruiert und bei der Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht wurde. Selbst das Landeskriminalamt Wien beurteilte die Vorwürfe als regelrecht haarsträubend und regte bei der Staatsanwaltschaft nunmehr eingeleitete Ermittlungen in mehreren Punkten gegen die ursprünglichen Anzeiger an. Was Frau Abdolzadeh als alleinerziehende Mutter eines Kleinkindes besonders traumatisiert hat, ist die Tatsache, dass auf den Aufnahmen auch ihr Kind zu hören ist, was einen massiven Eingriff in ihre Privatsphäre bedeutet. Die FPÖ instrumentalisierte Abdolzadehs Fall, indem dieser im Wiener Landtag breitgetreten und zum Inhalt einer parlamentarischen Anfrage an Minister Kocher wurde, sowie im Wahlkampf in Niederösterreich Eingang in eine Hetzkampagne fand und all dies auf Basis eines offensichtlich konstruierten und inhaltlich sehr dünnen Sachverhalts, der zudem durch im Rahmen eines illegalen Lauschangriffs erworbene Audiodateien belegt sein sollte. Frau Dr. Abdolzadeh, die eine langjährige Laufbahn bei den Grünen vorweisen kann, erfuhr damals erst über die Medien, dass sie scheinbar kein Mitglied der Grünen mehr sei. Zudem leisteten die Grünen weder irgendeinen Anteil an den Frau Abdolzadeh entstandenen horrenden Anwaltskosten im Zusammenhang mit dieser politisch motivierten Attacke, zu deren Zielscheibe sie wohl erst wurde, weil sie eine Mandatarin der Grünen ist, noch hielt man es für nötig, die Öffentlichkeit im Rahmen einer offiziellen Pressemitteilung über die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Frau Abdolzadeh zu informieren. Werden Ermittlungen - etwa im Bereich des Verbotsgesetzes - gegen ein FPÖ-Mitglied eingestellt, so zeigt sich die FPÖ offensichtlich solidarischer mit dem betroffenen Mitglied als dies in den Reihen der Grünen der Fall ist. Im Grunde wurde Frau Abdolzadeh von allen Seiten verraten: Von der FPÖ, die hier eine perfekt integrierte, geflüchtete Iranerin - die im Iran für ihren Einsatz als Jugend-Aktivistin von der Hisbollah verfolgt wurde und in Österreich mehrere akademische Abschlüsse sowie die Staatsbürgerschaft erwarb - eiskalt instrumentalisiert hat und damit der Tradition ihres pauschalen Rassismus auch allen gut integrierten Migrant:innen gegenüber alle Ehre machte, sowie von den Grünen, die sich und ihrem Anstand auch nur so lange treu sind, wie sich dies öffentlichkeitswirksam gut vermarkten lässt.dt Wien konstruiert und bei der Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht wurde. Selbst das Landeskriminalamt Wien beurteilte die Vorwürfe als regelrecht haarsträubend und regte bei der Staatsanwaltschaft nunmehr eingeleitete Ermittlungen in mehreren Punkten gegen die ursprünglichen Anzeiger an. Was Frau Abdolzadeh als alleinerziehende Mutter eines Kleinkindes besonders traumatisiert hat, ist die Tatsache, dass auf den Aufnahmen auch ihr Kind zu hören ist, was einen massiven Eingriff in ihre Privatsphäre bedeutet. Die FPÖ instrumentalisierte Abdolzadehs Fall, indem dieser im Wiener Landtag breitgetreten und zum Inhalt einer parlamentarischen Anfrage an Minister Kocher wurde, sowie im Wahlkampf in Niederösterreich Eingang in eine Hetzkampagne fand und all dies auf Basis eines offensichtlich konstruierten und inhaltlich sehr dünnen Sachverhalts, der zudem durch im Rahmen eines illegalen Lauschangriffs erworbene Audiodateien belegt sein sollte. Frau Dr. Abdolzadeh, die eine langjährige Laufbahn bei den Grünen vorweisen kann, erfuhr damals erst über die Medien, dass sie scheinbar kein Mitglied der Grünen mehr sei. Zudem leisteten die Grünen weder irgendeinen Anteil an den Frau Abdolzadeh entstandenen horrenden Anwaltskosten im Zusammenhang mit dieser politisch motivierten Attacke, zu deren Zielscheibe sie wohl erst wurde, weil sie eine Mandatarin der Grünen ist, noch hielt man es für nötig, die Öffentlichkeit im Rahmen einer offiziellen Pressemitteilung über die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Frau Abdolzadeh zu informieren. Werden Ermittlungen - etwa im Bereich des Verbotsgesetzes - gegen ein FPÖ-Mitglied eingestellt, so zeigt sich die FPÖ offensichtlich solidarischer mit dem betroffenen Mitglied als dies in den Reihen der Grünen der Fall ist. Im Grunde wurde Frau Abdolzadeh von allen Seiten verraten: Von der FPÖ, die hier eine perfekt integrierte, geflüchtete Iranerin - die im Iran für ihren Einsatz als Jugend-Aktivistin von der Hisbollah verfolgt wurde und in Österreich mehrere akademische Abschlüsse sowie die Staatsbürgerschaft erwarb - eiskalt instrumentalisiert hat und damit der Tradition ihres pauschalen Rassismus auch allen gut integrierten Migrant:innen gegenüber alle Ehre machte, sowie von den Grünen, die sich und ihrem Anstand auch nur so lange treu sind, wie sich dies öffentlichkeitswirksam gut vermarkten lässt.

Pressestelle der Gelben

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