Graf: Neue Wissenschaftsministerin muss ihrem Parteichef mehr Geld für die Universitäten entlocken

Wien (OTS) - Hohe Erwartungen richtet FPÖ-Wissenschaftssprecher
NAbg. Martin Graf an die neue Wissenschaftsministerin Beatrix Karl:
"Kein anderes Ressort steckt derart tief im Chaos wie dieses. Karl
wird viel Elan brauchen, um die Missstände einigermaßen zu beheben."
Unklar ist Graf, warum sich ÖVP-Chef Pröll so lange für diese
Entscheidung Zeit gelassen hat: "Karl war die logische Kandidatin und
hätte schon vor drei Monaten eingesetzt werden können." Vielleicht
sei Pröll jedoch mit der Suche nach dem Superpraktikanten zu sehr
beschäftigt gewesen - oder aber Johannes Hahn habe sich ein
Rückkehrrecht sichern wollen für den Fall, dass er im EU-Parlament
durchgefallen wäre.

Inhaltlich sieht Graf eine Fülle von Aufgaben auf die neue
Wissenschaftsministerin zukommen, vor allem im Bereich der
Universitäten: "Das finanzielle Aushungern und die verpfuschte Reform
des Universitätsgesetzes rächen sich derzeit bitter. Die
Studienbedingungen sind zum Teil indiskutabel. Das Bologna-Prinzip
ist für viele Studienrichtungen untauglich und darf daher nicht
weiter kompromisslos durchgedrückt werden", so Graf, der von Karl
einen Teilausstieg aus dem Bologna Prozess verlangt. Am wichtigsten
sei derzeit aber mehr Geld: "Da kann Karl gleich ihren Ruf als gute
Verhandlerin unter Beweis stellen, wenn es gilt, ihrem Parteichef und
Finanzminister zusätzliche Mittel zu entlocken." Die von der FPÖ
beantragte Uni-Milliarde sei ein Gebot der Stunde, um Österreich in
den nächsten fünf Jahren wieder konkurrenzfähig zu machen.

"Ich erwarte mir von Karl, die ja als Professorin eine Fachfrau ist,
differenziertere Lösungen, als sie ihr Vorgänger anzubieten hatte,
der auf alles mit der Forderung nach Zugangsbeschränkungen und
flächendeckender Wiedereinführung von Studiengebühren reagiert hat",
erklärt Graf und präsentiert auch gleich das Gegenkonzept dazu: "Karl
soll sich in der EU dafür einsetzen, dass das Herkunftslandprinzip
wieder gilt und nur solche Studenten hier studieren dürfen, die auch
in ihren Heimatländern die Berechtigung aufweisen." Ein weiterer
Knackpunkt ist die geplante Medizinische Universität in Linz:
"Johannes Hahn hat das Projekt auf die lange Bank geschoben, seine
Nachfolgerin muss hier schnellstens handeln, um nicht einen
Ärztemangel in Österreich zu riskieren."

Zudem fordert Graf eine Rückverlagerung der Uni-Diskussion ins
Parlament: "Der Hochschuldialog ist schön und gut, aber leider auch
unverbindlich und langwierig. Für Gesetze ist das Parlament
zuständig". Es könne nicht angehen, dass sämtliche Anträge im
Wissenschaftsausschuss auf den Sankt-Nimmerleinstag vertagt würden,
weil sich die Ministerpartei damit nicht auseinandersetzen wolle.

Zu allererst wünscht Graf der neuen Wissenschaftsministerin auch gute
Besserung: "Ich hoffe, dass sie sich von den Folgen ihres Unfalls
schnell erholt und die Krücken bald ins Eck stellen kann."

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