Leichtfried: Silicon Austria wird neuen Industrieschwerpunkt schaffen

Utl.: Fördermittel des BMVIT unterstützen angewandte Forschung,
Technologieentwicklung und innovative Unternehmen =

Wien (PK) - Ein weiteres Mal befasste sich der Budgetausschuss mit
der Forschungsförderung. Konkret ging es um 431,7 Mio. € die laut dem
Budgetentwurf für 2017 vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation
und Technologie (BMVIT) dazu bereitgestellt werden. Auf das BMVIT
entfällt damit ein beträchtlicher Teil der Bundesmittel für die
angewandte Forschung. Wie der Budgetdienst des Parlaments festhält,
haben diese Mittel in den letzten Jahren stark zugenommen, sie
wuchsen im Zeitraum 2012 bis 2017 jährlich durchschnittlich um 4,9%,
weit stärker als in den anderen Ressorts im F&E-Bereich.

Mit den Mitteln der Forschungsförderung soll das hohe Niveau des
Forschungs-, Technologie- und Innovationsstandorts Österreich
erhalten und die Wettbewerbsfähigkeit und FTI-Intensität
österreichischer Unternehmen erhöht werden, erklärte Verkehrsminister
Jörg Leichtfried gegenüber den Ausschussmitgliedern. Dabei gehe es um
die Sicherung hochqualitativer Arbeitsplätze und um die Entwicklung
von Technologien, mit denen den Herausforderungen der Zukunft
begegnet werden kann. Leichtfried verwies dabei auf das in
Entwicklung befindliche Projekt "Silicon Austria", mit dem die bisher
verstreute Forschung und Entwicklung im Bereich Mikroelektronik
zusammengefasst werden soll. Er hofft, dass damit ein neuer
industrieller Schwerpunkt entlang der Südbahnstrecke, deren
Infrastruktur ausgebaut wird, geschaffen werden kann, sagte er zu den
Abgeordneten Gerhard Deimek (F), Eva-Maria Himmelbauer (V) und Gerald
Klug (S), die ihr Interesse an diesem Projekt bekundeten. Zahlreiche
Firmen hätten bereits ihr Interesse geäußert, teilte Bundesminister
Leichtfried dazu mit, er sei zuversichtlich, was den Erfolg dieses
Projekts betrifft.

Als weitere budgetäre Schwerpunkte nannte Leichtfried die Themen
Intelligente Mobilität, Energie und Nachhaltigkeit, Informations- und
Kommunikationstechnologie, Intelligente Produktion und Sicherheit
bzw. Schutz kritischer Infrastruktur, Luft- und Raumfahrt sowie
Förderung von Humanpotenzial. Besonderes Interesse rief der Beitrag
des Ressorts zur Förderung der Elektromobilität hervor. Darauf
konzentrierten sich die Fragen der Abgeordneten Andreas Hanger (V),
Christoph Hagen (T) und Georg Willi (G). Er wolle mit Umweltminister
Andrä Rupprechter demnächst ein Paket zur E-Mobilität vorstellen,
kündigte Leichtfried an. Diese werde Vorschläge zu Ankaufsprämien und
Privilegien für Elektroautos sowie Maßnahmen zur Förderung von
Ladestationen umfassen, mit dem Ziel eines flächendeckenden Ausbaus
bis 2020. Pro Jahr werde man dafür 20 Mio. € einsetzen.

Weitere Schwerpunkte setzt das Ressort im Bereich der Forschungs-
Infrastruktur, indem es die wichtigsten außeruniversitären und
wirtschaftsbezogenen Forschungseinrichtungen in Form von mehrjährigen
Vereinbarungen unterstützt, z.B. von Joanneum Research oder Salzburg
Research. Das Austrian Institute of Technology (AIT) ist der größte
Empfänger, 2017 wird diese Forschungseinrichtung insgesamt 50,7 Mio.
€ vom BMVIT erhalten.

Maßnahmen zur Steigerung der Forschungsaktivität von Unternehmen

Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist die Steigerung der FTI-
Intensität österreichischer Unternehmen. Dazu sollen Kooperationen
zwischen Wirtschaft und Wissenschaft gefördert werden. Das BMVIT
fördert hier insbesondere das BRIDGE-Programm der
Forschungsförderungsgesellschaft und in Kooperation mit dem BMWFW das
Kompetenzzentrenprogramm COMET. Zusätzliche Mittel dafür sollen aus
der Forschungsmilliarde kommen, teilte Leichtfried Abgeordneter
Sigrid Maurer (G) mit. Auf die Frage von Brigitte Jank (V), wie mehr
Unternehmen als bisher angeregt werden können, in die Forschung
einzusteigen, sagte Leichtfried, dass dazu ein
Forschungsförderungskonzept notwendig sei, das den Unternehmen die
Entscheidung erleichtert. Im letzten Halbjahr sei vieles getan
worden, um rascher Information anbieten zu können.

Zu Thema Fördervergabe sprachen die Abgeordneten Claudia Gamon (N)
und Ruperta Lichtenecker (G) konkret die Frage eines
Forschungsförderungsgesetzes an und fragten, ob es dazu bereits
Überlegungen gebe. Leichtfried meinte dazu, dass er ein solches
Gesetz als grundsätzlich sinnvoll betrachte, es könnte beispielsweise
einen rechtlichen Rahmen für Förderungen über mehrere Jahre hinweg
schaffen sowie dazu beitragen, die Forschungsförderung zu
vereinheitlichen und effizienter zu gestalten. Die Basis dafür sei
aber eine eingehende Evaluierung der bestehenden Förderlandschaft.

Was die Forschungsprämie angehe, so sei seine Haltung zwiespältig,
erfuhr Gamon von Minister Leichtfried. Einerseits sei sie eine
Förderung nach dem Gießkannenprinzip, von dem man in der
Förderpolitik abkommen wolle. Andererseits stelle sie einen weiterer
Anreiz für forschungsintensive Unternehmen dar, die sich in
Österreich niederlassen wollen.

Internationale Schwerpunkte werden mit der Beteiligung an
Forschungsprogrammen der European Space Agency (ESA) gesetzt. Hier
geht es um die Entwicklung und investive Umsetzung modernster
weltraumgestützter Infrastrukturen und deren Anwendung in Form von
entsprechenden Diensten, wie Satellitenkommunikation oder
Erdbeobachtung oder dem System EUMETSAT zur Wettervorhersage.
Österreich beteilige sich in diesen wichtigen Bereichen auch
weiterhin intensiv, versicherte Leichtfried Abgeordnetem Gerhard
Deimek (F). Dies geschehe auch in Hinblick darauf, dass Österreich
führende Unternehmen im Bereich Weltraumtechnik besitzt.

Start-Up Paket soll Österreich zur Gruppe der Innovation-Leader
aufschließen lassen

Die Budgetsteigerung des Jahres 2017 umfasst vor allen einen Beitrag
des Ressorts von 3,6 Mio. € zu den Maßnahmen des Start-Up Pakets der
Regierung. Dieses Paket verfolgt das Ziel, Österreich in der Gruppe
der Innovation-Leader-Länder zu positionieren. Grundsätzlich liege
Österreich mit seiner F&E-Quote international an der Spitze,
bestätigte Leichtfried SPÖ-Abgeordnetem Philip Kucher, zuletzt lag
sie bei 3,07% des BIP.

Insgesamt werden für das Start-Up Paket von der Bundesregierung
Budgetmittel von 185 Mio. € (davon 32,2 Mio. € im Jahr 2017) und
weitere 100 Mio. € an Garantien für die Startphase von innovativen
neuen Unternehmen eingesetzt werden. Für die Frühphasenfinanzierung
von wissens- und technologieorientierten Start-Ups (Seed-
Finanzierung) sind insgesamt 20 Mio. € vorgesehen, davon im Jahr 2017
je 3,1 Mio. € in den Forschungsbudgets des BMVIT und des
Wirtschaftsministeriums. Der größte Teil des Maßnahmenpakets soll in
die Förderung der Lohnnebenkosten für innovative und wachstumsstarke
Start-Ups fließen, damit werde es diesen Unternehmen erleichtert,
weitere MitarbeiterInnen einzustellen. Damit leiste man auch einen
Beitrag zur Förderung von KMUs in diesem Bereich, betonte Leichtfried
in Richtung von Abgeordneter Ruperta Lichtenecker (G). Anknüpfend an
das Thema KMU verwies Leichtfried Abgeordneten Philip Kucher (S) auf
die bereits erfolgte Neuausrichtung des Patentamts und auf Maßnahmen,
mit dem besonders der Patentschutz für kleinere Unternehmen
verbessert werden soll.

Das Maßnahmenpaket zur Stärkung der Start-Ups in Österreich soll im
Wesentlichen durch die Austria Wirtschaftsservice GmbH (AWS)
abgewickelt werden. Das sei keine Beschneidung des FFG, sondern sei
aus praktischen Überlegungen mit dem Ziel einer Vermeidung von
Kompetenzüberschneidungen so vorgesehen, erklärte Leichtfried
Abgeordneter Eva-Maria Himmelbauer (V). (Schluss Budgetausschuss) sox

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