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Parlamentsdirektion

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Die Parlamentswochen bis Jänner 2015

Niederösterreich übernimmt Vorsitz im Bundesrat, Demokratiereform läuft an

OTS0103
19.12.2014 11:29
 

Bundesrat startet Debatte über Reform des Finanzausgleichs

Weitere Themen: Steuerbetrug, E-Zigaretten, Bankenabwicklung

OTS0220
18.12.2014 22:46
 

Unis und Pädagogischen Hochschulen wird Zusammenarbeit erleichtert

Bundesrat genehmigt weiters Maßnahmen zur Terrorbekämpfung und neues Pyrotechnikgesetz

OTS0219
18.12.2014 22:35
 

Bundesrat: Mehrheit trägt Pflegegeldreform mit

Änderungen im Sozialversicherungsrecht ebenfalls gebilligt

OTS0217
18.12.2014 21:45
 

Bundesrat begrüßt Entbürokratisierungsschritte für die Wirtschaft

Neues Gewerbeinformationssystem und Änderungen im Maß- und Eichgesetz bringen Vereinfachungen und Einsparungen

OTS0215
18.12.2014 20:46
 

Bürger wollen bei demokratischen Entscheidungen intensiver mitwirken

Diskussion bei Enquete-Kommission im Nationalrat über den Stellenwert direktdemokratischer Instrumente

OTS0211
18.12.2014 19:09
 

Bundesratsdebatte zum öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF

Bundesrat bestätigt rechtliche Neuerungen im Zuge der Reform der Untersuchungsausschüsse

OTS0208
18.12.2014 18:52
 

Zustimmung im Bundesrat für Neuorganisation des Strafvollzugs

Weitere Themen: Gerichtsgebühren, Rechnungslegung, Urheberrecht, Wohnrecht, Chemikaliengesetz

OTS0195
18.12.2014 16:11
 

Bundesrat debattiert Neuerungen im Wehrrecht und die Außenpolitik

Gerald Klug und Sebastian Kurz im Dialog mit BundesrätInnen

OTS0189
18.12.2014 15:35
 

Direkte Demokratie: Soll das Volk das Parlament überstimmen können?

Unterschiedliche Meinungen von ExpertInnen und Abgeordneten bei erster Sitzung der Enquete-Kommission "Demokratiereform"

OTS0185
18.12.2014 15:15
 

Klug will Heeresreform weiterführen und fordert Sonderinvestition

Aktuelle Stunde im Bundesrat über die Auswirkungen der Bundesheerreform auf die Bundesländer

OTS0154
18.12.2014 13:52
 

Korr. Zu OTS0235 vom 17.12.2014: Fortpflanzungsmedizingesetz passiert Gesundheitsausschuss

Expertendebatte über Eizellenspende und Präimplantationsdiagnostik

OTS0050
18.12.2014 10:28
 

Blatnik: Ich wollte keine Utopien entwerfen, sondern Brücken bauen

BR-Präsidentin Blatnik macht sich für den Geist des Miteinanders in Österreich und Europa stark

OTS0021
18.12.2014 09:20
 

Korr. zu OTS0223 vom 17.12.2014: Schelling kündigt Taskforce für Verkauf des Hypo-SEE-Netzwerks an

Hauptausschuss genehmigt Quartalsberichte betreffend Finanzmarktstabilitätsgesetz und Ausfuhrförderung

OTS0018
18.12.2014 09:05
 

Kärntner Hexachlorbenzol-Skandal beschäftigt auch das Parlament

Oberhauser: Keine kontaminierten Lebensmittel mehr im Umlauf

OTS0237
17.12.2014 21:22
 
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