Pendl: Österreich im Krisenfall besser gerüstet

Utl.: Sicherheitspaket bündelt Ressourcen und schafft klare
Entscheidungsstrukturen =

Wien (OTS/SK) - „Krisenfester und sicherer“ wird für
SPÖ-Sicherheitssprecher Otto Pendl Österreich aufgrund des heute,
Dienstag, nach dem Ministerrat präsentierten Sicherheitspakets. „Im
Fall einer massiven Bedrohung wie Terror- oder Cyberattacken rasch
und effizient reagieren zu können, ist ganz wesentlich für die
Sicherheit unseres Landes und seiner BürgerInnen. Die Neuorganisation
der Sicherheitspolitik stellt genau das sicher und sorgt dafür, dass
die vorhandenen Ressourcen effizient gebündelt werden und
Entscheidungsstrukturen für den äußersten Notfall vorhanden sind“,
begrüßt Pendl die geplante Reform. ***

Konkret wird mit der Bildung eines Sicherheitskabinetts ein
politisch-strategisches Entscheidungsgremium der Bundesregierung
geschaffen. Dort sollen alle relevanten Informationen zum Schutz der
österreichischen BürgerInnen zusammengeführt werden. „Um in
Krisensituationen wie Terroranschlägen oder dem Zusammenbruch der
Strom- und Kommunikationsnetze rasch und wirksam reagieren zu können,
muss genau geklärt sein, wer wann worüber entscheidet. Das ist die
Voraussetzung zur Handlungsfähigkeit“, so Pendl.

Außerdem werden mit dem Paket die gesetzlich verankerten Aufgaben des
Bundesheeres erweitert. Diese umfassen in Zukunft die Bewachung von
Botschaften, Beiträge zur erweiterten Katastrophenvorsorge und den
Schutz der kritischen Infrastruktur. „Die Miliz, ein Garant dafür
dass das Heer tief in die Gesellschaft eingebettet ist, wird den
Schutz kritischer Infrastruktur übernehmen“, betont Pendl.

Der SPÖ-Sicherheitssprecher resümiert: „Das Bundesheer verfügt über
hervorragende personelle und intellektuelle Ressourcen, die so
sinnvoll eingesetzt werden.“(Schluss) up/ph/mp

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