SPÖ-Parlamentsklub

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Krainer zu Finanzminister: „Legen Sie vor, was verhandelt wurde, dann können wir beschließen“

Im Rahmen der Debatte zur Dringlichen Anfrage erläuterte SPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Jan Krainer erneut die Fakten zur Einigung über die Kalte Progression und warum es bis dato noch zu keinem …

OTS0267
30.03.2017 18:45
 
OTS0264
30.03.2017 18:27
 

Nationalrat – Vogl ad Neos: Lineare Erhöhungen in einem progressiven Steuersystem führen zu Ungerechtigkeit

Steuerreform war erfolgreich – In Zukunft Steuersystem noch gerechter gestalten und untere Einkommen unterstützen

OTS0261
30.03.2017 18:20
 

Nationalrat – Schieder will kalte Progression strikt gemäß Regierungsprogramm abschaffen

100 Prozent der Lohnsteuerpflichtigen profitieren – Entscheidung muss im Parlament fallen

OTS0253
30.03.2017 16:56
 

Nationalrat – Keck zu Tierschutzgesetz: Gesetzesänderungen sind Erfolg für österreichischen Tierschutz und dienen dem Wohl der Tiere

SPÖ-Tierschutzsprecher appelliert an alle Parlamentsfraktionen dem Gesetz zuzustimmen und „damit für den Tierschutz zu stimmen“

OTS0245
30.03.2017 16:09
 

Nationalrat – Kucher: Verbesserungen im Tierschutz

Verschiedenste Interessen konnten zu einer sehr guten Gesamtlösung unter einen Hut gebracht werden

OTS0240
30.03.2017 15:36
 

Nationalrat – Rendi-Wagner: Neues Tierschutzgesetz gutes Verhandlungsergebnis im Sinne der Tiere in Österreich

Gesundheits- und Tierschutzministerin Pamela Rendi-Wagner hat am Donnerstag im Nationalrat den konstruktiven Entstehungsprozess des neuen Tierschutzgesetzes hervorgehoben: „Der heute zu beschließende …

OTS0236
30.03.2017 15:09
 
OTS0233
30.03.2017 14:52
 

Nationalrat – SPÖ-Abgeordnete begrüßen Abkommen mit Liechtenstein über gegenseitige Gleichwertigkeiten im Bildungswesen

Das Abkommen Österreichs mit Liechtenstein über Gleichwertigkeiten im Bereich der Reifezeugnisse und des Hochschulwesens gibt es seit 1. Dezember 1997.

OTS0232
30.03.2017 14:49
 

Nationalrat – Hammerschmid: Berufsreifeprüfung zentral für lebenslanges Lernen

40.000 Berufsreifeprüfungen seit Einführung - Gesetzesanpassung bringt mehr Chancengerechtigkeit

OTS0230
30.03.2017 14:41
 

Nationalrat – Holzinger-Vogtenhuber: Berufsreifeprüfung bringt größere Durchlässigkeit im Bildungssystem

SPÖ-Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber nahm die heutige Nationalratsdebatte zu Änderungen bei der Berufsreifeprüfung zum Anlass, eine Lanze für die Berufsreifeprüfung und die …

OTS0222
30.03.2017 14:23
 
OTS0221
30.03.2017 14:21
 

Nationalrat – Grossmann für verpflichtende Zeitgeschichte-Curricula für angehenden RichterInnen und StaatsanwältInnen

„Grundlegende Kenntnisse der Zeitgeschichte – auch der dunkelsten Kapitel wie Austrofaschismus und NS-Terror - sollten gerade auch bei richterlichem Personal und Staatsanwältinnen und Staatsanwälten …

OTS0200
30.03.2017 13:36
 

Nationalrat – Feichtinger/Schabhüttl: Rechtssicherheit und Transparenz im Kartell- und Wettbewerbsrecht werden gestärkt

Der Nationalrat hat am Donnerstag Änderungen im Kartellgesetz und im Wettbewerbsgesetz beschlossen.

OTS0187
30.03.2017 13:09
 

Nationalrat - Lueger: Pauschalreisegesetz schafft Rechtssicherheit für KonsumentInnen und UnternehmerInnen

Einheitliche europäische Regelung für Bedürfnisse der KonsumentInnen

OTS0185
30.03.2017 13:08
 
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