Kulturminister Drozda bekennt sich zu Förderaufgaben des Bundes

Utl.: Neuer Ressortchef will sich für Budgeterhöhungen mit Fokus auf
zeitgenössischer Kultur einsetzen =

Wien (PK) - Seine Schwerpunkte im Bereich von Kunst- und
Kulturpolitik erläuterte der neue Kulturminister Thomas Drozda in
einer Aussprache mit den Mitglieder des Kulturausschusses des
Nationalrats. Drozda kündigte einen deutlichen Fokus auf
zeitgenössisches Kunst- und Kulturschaffen an. Zweiter langfristiger
Schwerpunkt werde der Bereich Kultur und Integration sein.
Grundsätzlich hielt er fest, dass in einem Land wie Österreich, das
sich stark über Kunst und Kultur definiere, der Staat seine
Förderaufgaben auch wahrnehmen müsse. Er wolle sich daher für eine
stabile Basisfinanzierung für Kunst und Kultur einsetzen und eine
Valorisierung erreichen.

Drozda betonte, dass er sich besonders um die kleinen
Kulturinitiativen kümmern wolle. Das sei angesichts der
Budgeterhöhungen für die Bundestheater nur gerecht, meinte er.
Arbeitsstipendien, die teilweise seit 15 Jahren nicht mehr angepasst
wurden, werden erhöht. Bei den Freien Gruppen ist ein Ausbau in zwei
Etappen beabsichtigt. Geplant sind auch zehn neue Arbeitsateliers.
Alle Erhöhungen sollen über Budgeterhöhungen abgedeckt werden. Zum
Thema "Kunst und Integration" wurden die Mittel für
Projekteinreichungen unter dem Titel "zusammen:wachsen" erhöht. Das
Interesse der Kultureinrichtungen daran sei sehr groß, berichtete der
Ressortchef.

Eine weitere Schwerpunktsetzung soll unter dem Titel "Transparenz und
Professionalisierung" bei den Bundesmuseen und der Österreichischen
Nationalbibliothek stattfinden. Für sie wird ein gemeinsamer
Wirtschaftsprüfer bestellt. Auch wurde bereits der
Aufteilungsschlüssel für die Basisabgeltung der Bundestheater für die
Saison 2016/17 gemeinsam mit der Bundestheater-Holding beschlossen
und genehmigt. Demnach erhielten die Holding 4,9 Mio. Euro, das
Burgtheater 48,7 Mio., die Staatsoper 63,2 Mio. und die Volksoper
39,8 Mio. Euro. Er sei auch froh darüber, dass die Renovierung des
Volkstheaters endlich in Angriff genommen werde. Der Bund trage 2017-
2019 dazu 12 Mio. € bei, ein ähnlicher Betrag kommt von der Stadt
Wien. Als weitere Investitionen nannte der Minister ein neues Depot
für das Technische Museum Wien, das bis Sommer 2017 fertiggestellt
werden soll, und das Weltmuseum.

Drozda sprach sich für eine dauerhafte Valorisierung der
Bundesförderungen aus. Gleichbleibende Förderungen bedeuten auf Dauer
massive Kürzungen, kein Unternehmen wäre imstande, das durch
Einsparungen auszugleichen, stellte er in Richtung von ÖVP-
Abgeordnetem Georg Vetter fest. Kultur sei nun einmal an Menschen
gebunden und damit personalintensiv. Kunstschaffende hätten das
Recht, angemessen entlohnt zu werden, wie alle anderen arbeitenden
Menschen. Das bestehende System der Kulturförderung habe sich
durchaus bewährt, meinte er zu den Abgeordneten Jessi Lintl (T) und
Josef Riemer (F), die mehr Privatsponsoring gefordert hatten. Das
private Sponsoring sei erst ein "zartes Pflänzchen", da Österreich
eine andere Tradition habe. Nicht denkbar sei es für ihn, einerseits
staatliche Förderung in gleichbleibender Höhe zu gewähren,
andererseits die Steueranreize für Sponsoring massiv auszubauen. Eine
Abhängigkeit von Kulturinstitutionen von einzelnen großen Geldgebern,
wie es sie in anderen Ländern gebe, habe auch Nachteile, etwas dass
Mitbestimmung bei der Programmgrammgestaltung eingefordert wird.

Kritische Fragen an den Minister: Belvedere, Direktorengehälter,
Burgtheater

In Zusammenhang mit den Fragen, die zuletzt um die Einhaltung von
Compliance-Vorschriften des Belvedere aufgetaucht sind, wies der
Minister die Abgeordneten Jessi Lintl (T) und Wolfgang Zinggl (G) auf
die laufende Wirtschaftsprüfung hin. Er nehme die Sache sehr ernst
und nehme auch Hinweise entgegen, sofern es sich um substanzielle
Vorwürfe handle, sagte er, doch bitte er um Verständnis, dass er
nicht reflexartig auf jeden auftauchenden Vorwurf reagiere. Je nach
dem Ergebnis, das für Mitte Juli vorliegen soll, werde eine
Entscheidung über die Führung des Hauses fallen. Auf kritische Fragen
zur Höhe von Direktorengehältern in Bundesmuseen sagte Drozda, er
strebe an, dass sich die Gehälter an vergleichbaren Positionen im
öffentlichen Dienst orientieren, allerdings müsste man auch die
internationale Museumslandschaft im Auge behalten, wenn man
qualifizierte Personen gewinnen wolle.

Was seine Verantwortung in seiner Zeit als kaufmännischer Direktor
des Burgtheaters betrifft, auf die er von Abgeordnetem Wolfgang
Zinggl (G) angesprochen wurde, sagte der Minister, er verschließe
sich einer Überprüfung seitens des Rechnungshofs nicht. Aus seiner
Sicht bestehe jedoch kein Grund, nach den vielen bereits erfolgten
Prüfungen eine weitere zu veranlassen. 2008 habe eine umfassende
Steuerprüfung des Burgtheaters keine Unregelmäßigkeiten aufgezeigt
und nur 5.000 € an Nachzahlung ergeben, dabei sei ein Eigenkapital
des Hauses von 15 Mio. € bestätigt worden. Die finanzielle Schieflage
sei erst in den Jahren darauf eingetreten und falle nicht in seine
Verantwortung.

Minister will sich Bild von regionalem Kunstschaffen machen

Die Abgeordneten Elisabeth Hakel (S), Martina Diesner-Wais und
Elisabeth Pfurtscheller (beide V) thematisierten die Kulturförderung
in den Regionen. Der Kulturminister kündigte an, dass er vorhabe,
sich in Besuchen und Gesprächen mit Kunstschaffenden vor Ort ein Bild
davon zu machen, was benötigt werde. Er stimmte Abgeordneter Gisela
Wurm (S) zu, dass es wichtig sei, den Anteil der Frauen am
Kulturschaffen sichtbar zu machen und etwa Frauen in der
Filmwirtschaft zu fördern. Hier gebe es interessante Modelle, um mehr
Geschlechtergerechtigkeit zu erreichen. Zum Thema Inklusion, das Ruth
Becher (S) und Helene Jarmer (G) ansprachen, verwies der Minister auf
eine Reihe von Maßnahmen, die in den letzten Jahre für
Barrierefreiheit in Museen in ganz Österreich gesetzt wurden.

Der Bereich Volksgruppenförderung falle in die Zuständigkeit der
Staatssekretärin Muna Duzdar, teilte der Minister Abgeordnetem Josef
Riemer (F) mit, der sich für die Förderung sowohl der Volksgruppen in
Österreich als auch der deutschsprachigen Minderheiten in den
Nachbarländern ausgesprochen hatte. Was die Transparenzdatenbank
betrifft, so befülle sein Ressort diese mit allen Daten. Das Problem
mangelhafter Daten liege bei einzelnen Bundesländern, was zu Lasten
von lokalen Kulturinitiativen gehe, sagte der Minister.

Haus der Geschichte: Keine Eröffnung 2018

Für die Kostenplanung interessierten sich Ulrike Weigerstorfer (T),
Nikolaus Alm (N), Harald Walser (G), Elisabeth Pfurtscheller (V) und
Josef Cap (S). Cap unterstrich, dass er das Projekt für wichtig
halte, um den vielfach verkitschten Darstellungen der Geschichte
Österreichs vor 1918 etwas entgegenzuhalten. Voraussetzung für ein
solches Projekt sei eine solide Finanzplanung.

Beim Haus der Geschichte Österreich (HGÖ) seien alle
Vorbereitungsschritte gesetzt, sagte Drozda. Definitive weitere
Schritte wolle er aber erst setzen, wenn die Finanzierung im Rahmen
der Budgetverhandlungen im Herbst geklärt sei. Alle Ausschreibungen,
auch jene der wissenschaftlichen Leitung, sollen daher erst danach
erfolgen. Eine Eröffnung werde 2018 jedenfalls nicht möglich sein.
Als realistische Kostenschätzungen, die auch die notwendigen Umbauten
und Absiedlungskosten für andere Sammlungen enthalten, gehe sein
Ressort jetzt von 50 Mio. € aus. Die Umsetzung des Tiefspeichers am
Heldenplatz werde sicherlich erfolgen, sei aber erst sinnvoll, wenn
das Parlament sein Ausweichquartier dort wieder geräumt hat, teilte
der Minister Abgeordneter Pfurtscheller mit.

Der Kulturminister betonte auf Nachfragen von Abgeordnetem Zinggl,
dass er alles tun werde, um zu verhindern, dass Wien aufgrund von
Hochhausplänen seinen Status auf der Liste des UNESCO-Weltkulturerbes
verliert, gab aber zu bedenken, dass Bebauungspläne Angelegenheit der
Stadt Wien sind. In der Frage des Urheberrechtsgesetzes liege die
Federführung beim Justizministerium, mit dem er Gespräche führe. Er
erwarte sich, dass sich Mitte 2017 daraus eine konkrete
Gesetzesinitiative ergibt, sagte Bundesminister Drozda gegenüber den
Abgeordneten Zinggl und Alm. (Schluss Kulturausschuss) sox

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