„Aula“-Anzeige – Jarolim über Rechtsschutzbeauftragten Gottfried Strasser „erschüttert“

„Neugestaltung des Systems der Rechtsschutzbeauftragen andenken“

Wien (OTS/SK) - „Erschüttert“ zeigt sich SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim über die Aussagen des Rechtsschutzbeauftragten des Justizministeriums Gottfried Strasser, wonach die Begründung für die Einstellung im „Aula-Strafverfahren“ „unbedenklich“ sei. Zudem habe Strasser – beim heutigen Kenntnisstand über die Verbrechen der Nationalsozialisten in Konzentrationslagern! – zur Untermauerung seiner Position „auf seine Kindheit in der Nähe des KZs“ und diesbezügliche Erinnerungen verwiesen. Jarolim: „Sektionschef Christian Pilnacek ist voll und ganz zuzustimmen, der die Begründung der Einstellung als ‚unfassbar und menschenverachtend‘ bezeichnet hatte.“ ****

In diesem Zusammenhang stellt sich für den SPÖ-Justizsprecher die Frage, „ob Gottfried Strasser die geeignete Person für den Rechtschutzbeauftragten der Justiz darstellt“. Darüber hinaus müsse zumindest darüber diskutiert werden, inwieweit das System der Rechtsschutzbeauftragten verbessert werden könnte, so Jarolim. (Schluss) mo/ah/mp

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