Budget für Kunst und Kultur bleibt 2016 auf Niveau des Vorjahres

Utl.: Finanzieller Spielraum erlaubt Erhöhung der Basisabgeltung der
Bundestheater =

Wien (PK) - Auskünfte über Details des Kunst- und Kulturbudgets gab
heute Mittag Kulturminister Josef Ostermayer den Abgeordneten im
Budgetausschuss des Nationalrats. Laut Budgetentwurf 2016 werden die
Gesamtauszahlungen im Budgetkapitel Kunst und Kultur demnach im
kommenden Jahr leicht sinken, nämlich von ca. 441,75 auf 441,25 Mio.
€. Faktisch sind damit die Auszahlungen gleich hoch wie 2015, da sich
die Reduktion um 0,5 Mio. € aufgrund organisatorischer Änderungen
ergibt, teilt die Bundesregierung in ihrem Budgetbericht mit. Durch
diese erfolgt eine Umschichtung von Personalaufwand vom Kunst- und
Kulturbudget in das Budget des Bundeskanzleramts.

Bei gleichbleibenden Mitteln erweitert sich 2016 der budgetäre
Spielraum im Kunst- und Kulturbudget um rund 16 Mio. € . Da mit
Jahresende 2015 die Refinanzierung der Errichtungskosten des
Museumsquartiers abgeschlossen ist, entfallen 2016 jährliche
Darlehensrückzahlungen von etwa 15,5 Mio. €. Dazu kommen noch weitere
Mittel, die beim Festspielhaus Erl freiwerden. Das erlaube
Aufstockungen in einzelnen Bereichen, erläuterte Ostermayer, etwa im
Bereich Film sowie bei den Salzburger Festspielen, die zusätzliche
Mittel als Beitrag zu den gestiegenen Personalkosten erhalten. Auch
die Mittel für Kulturinitiativen wurden aufgestockt, teilte
Ostermayer Abgeordneter Christine Muttonen (S) mit.

Ostermayer bekräftigte gegenüber Wendelin Mölzer (F), Josef
Schellhorn (N) und Ulrike Weigerstorfer (T) seine Auffassung, dass es
richtig war, diese Mittel fast zur Gänze für die Valorisierung der
Basisabgeltung der Bundestheater einzusetzen. Die Frage der
Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Häuser, und in welchen
Bereichen sie konkret eingesetzt werden, obliege allerdings der
Bundestheaterholding und den einzelnen Häusern, stellte Ostermayer
klar. Das Thema von Prozesskosten, die mit Zivilprozessen im Gefolge
der Causa Burgtheater noch zu erwarten seien, betreffe das
Bundesbudget nicht, teilte er Weigerstorfer mit.

Ostermayer zuversichtlich bei Zeitplan der Heldenplatz-Umgestaltung

Ein eigener Fragenkomplex war der Umgestaltung des Bereichs
Heldenplatz gewidmet, die unter anderem das geplante Haus der
Geschichte, neue Tiefspeicher für die Nationalbibliothek und eine
Verlagerung der Sammlung alter Musikinstrumente umfasst. Für den
Zeitplan dieser Projekte und die budgetäre Vorsorge interessierten
sich neben Mölzer auch Andreas Zakostelsky (V) und Harald Troch (S).
Die Eröffnung des Hauses der Geschichte sei für November 2018
geplant, sagte Ostermayer. Gleichzeitig konzedierte er, dass dies ein
ambitionierter Zeitplan sei. Der Minister zeigte sich aber
zuversichtlich, dass dieser eingehalten werden könne. An Baukosten
für das Haus der Geschichte habe man 10 Mio. € errechnet, die
Einrichtung werde nochmals 9,3 Mio. € erfordern, der Betrieb dann
etwa 3,6 Mio. € pro Jahr. Im kommenden Jahr fallen erst Kosten für
Vorbereitungsarbeiten in der Höhe von 1,1 Mio. € an. Bei den
Bauarbeiten für den Tiefspeicher und die Tiefgarage gelte es auch,
diese mit der Interimsunterbringung des Parlaments zu koordinieren,
damit es zu keinen gegenseitigen Beeinträchtigungen kommt. Die
Planungen für die Umgestaltung des Bereichs Heldenplatz erfolgen
ressortübergreifend, da davon auch das Wirtschafts- und das
Wissenschaftsministerium betroffen sind.

Mehr privates Sponsoring, Schwerpunkte bei Buchkultur und Film

Maria Fekter (V) erfuhr zum Thema Denkmalschutz, dass vom
Bundesdenkmalamt ein Handbuch erstellt wurde, das einheitliche
Richtlinien für den Denkmalschutz in Österreich ermöglichen soll.
Mehr privates Sponsoring erwarte man sich vom Gemeinnützigkeitspaket,
dessen Begutachtung vor kurzem abgeschlossen wurde, teilte Ostermayer
den Abgeordneten Fekter und Schellhorn mit. Von den gesetzlichen
Maßnahmen erhoffe man sich ein Vervielfachung des Spendenvolumens,
wobei das Aufkommen aus Erbschaften und Spenden zuletzt bei 5,3 Mio.
€ pro Jahr lag.

Budgetäre Anstrengungen werden auch zur Förderung des Buchhandels und
der Lesekultur unternommen. Das Kulturministerium unterstützt
beispielsweise die Einrichtung eines Preises des österreichischen
Buchhandels nach dem Vorbild der Buchhandelspreise in Deutschland und
der Schweiz. Dieser Preis soll auf der Buch Wien 2016 erstmals
vergeben werden, erfuhr Zakostelsky. Für kommendes Jahr ist auch ein
Preis für Buchhandlungen, die sich besonders der Literaturvermittlung
widmen, geplant. Für Förderungen des österreichischen
Bibliothekswesen stelle sein Ressort 2 Mio. € zur Verfügung,
informierte Ostermayer Abgeordnete Ruth Becher (S).

Für den Bereich Film interessierte sich Elisabeth Hakel. Zusätzliche
Mittel werden für den Bereich innovativer Film bereitgestellt, sagte
Ostermayer. Hier sei auch eine Kooperation mit dem Sender ORF III
vereinbart. Der ORF habe dem Ministerium eine Zusage von
Investitionen in österreichische Produktionen gegeben. Diese werden
in der Höhe von 300 Mio. €, verteilt über die nächsten drei Jahre,
liegen. Der Förderbetrag für das Österreichische Filminstitut bleibt
zudem in der Höhe von 20 Mio. €. Von Zakostelsky (V) und Wolfgang
Zinggl (G) wurden die Absichten des Ministers in Bezug auf das
Österreichische Filmarchiv und das Österreichische Filmmuseum
angesprochen. Ostermayer berichtete, dass eine Studie über mögliche
Synergien der beiden Vereine erstellt wurde, mit deren Ergebnissen er
sich demnächst auseinandersetzen werde. Ostermayer versicherte dabei,
dass er keinen Druck in Richtung einer Zusammenlegung der beiden
Institutionen ausüben wolle. Allerdings gebe es Überlegungen zu einer
verstärkten Kooperation, etwa über eine gemeinsame Nutzung von
Lagerräumen für alte Nitrofilme.

Helene Jarmer (G) wollte wissen, inwieweit im Kulturbereich die
Forderungen des Nationalen Aktionsplans nach mehr Barrierefreiheit
umgesetzt werden. Ostermayer sagte, ihm stehe kein Zahlenmaterial zur
Verfügung, er bot jedoch an, bei den einzelnen
Bundeskulturinstitutionen Erkundigungen einzuziehen, welche Mittel
sie im Einzelnen für die Barrierefreiheit einsetzen. Die Erweiterung
des Angebots für KundInnen mit Hör- und Sehbeeinträchtigungen sei mit
dem ORF vereinbart, die Umsetzung obliege allerdings dem ORF, sagte
Ostermayer.

Zum Musikbereich konnte Ostermayer Elisabeth Hakel (S) mitteilen,
dass er Gespräche mit dem ORF über eine Erhöhung des Anteils
österreichischer Produktionen im Radio führe. Katharina Kucharowits
(S) verwies der Minister auf das breite Spektrum von Förderungen, die
auch jungen KünstlerInnen zur Verfügung stehen, und auf zahlreiche
Programme der Kulturvermittlung für junge Menschen, die teils von
seinem Ressort, teils vom Unterrichtsministerium getragen werden.
(Fortsetzung Budgetausschuss) sox

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