• 31.01.2014, 16:19:24
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  • OTS0185 OTW0185

RFS: ÖH bekennt sich erneut zu linker Gewalt!

RFS stellte Antrag zur Distanzierung von der Gewalt gegen den Akademikerball - Von linken Fraktionen mit Unterstützung der Julis/Neos abgelehnt

Utl.: RFS stellte Antrag zur Distanzierung von der Gewalt gegen den
Akademikerball - Von linken Fraktionen mit Unterstützung der
Julis/Neos abgelehnt =

Wien (OTS) - Der Ring freiheitlicher Studenten (RFS) brachte heute
aufgrund der Ausschreitungen rund um den Wiener Akademikerball
folgenden Antrag in der ÖH-Bundesvertretung ein: "Die Österreichische
Hochschülerschaft distanziert sich mit Nachdruck und veröffentlichter
Meldung (in der nächsten Ausgabe des ÖH-Progress oder mittels
APA-Pressemeldung) von den zahlreichen mutwilligen Sachbeschädigungen
und Gewalttätigkeiten gegen Exekutive und Zivilgesellschaft im Zuge
der Demonstrationen gegen den Wiener Akademikerball vom 24. Jänner
2014."

Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, da man laut Wortmeldungen
keinen Grund sehe, Sachbeschädigungen in der Höhe von einer Million
Euro und körperliche Gewalt zu verurteilen.

Schade findet es der RFS, dass auch Fraktionen wie die Jungen
Liberalen, die eine Teilorganisation der Neos sind, sich nicht
überwinden konnten, für eine klare Distanzierung einzutreten. Der RFS
vermutet einen Zusammenhang damit, dass sich der
Neos-Nationalratsabgeordnete Scherak im Vorfeld des Wiener
Akademikerballs mittels Vermummungsfoto noch mit den Protestierenden
solidarisch erklärt hat.

"Die ÖH, aber auch die vermeintlich Liberalen haben gezeigt, dass sie
weder Respekt vor dem Rechtsstaat noch vor den Menschenrechten haben.
Wer sich nicht klar von Gewaltakten distanzieren kann und mit
totalitären Ideologien sympathisiert, stellt sich selbst außerhalb
des politischen Diskurses", kommentiert Alexander Schierhuber,
Bundesobmann des RFS, die heutige Debatte.

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