FPÖ: Vilimsky: Pilz wandelt in Dönmez-Spuren

Wien (OTS) - Peter Pilz wandle offenbar in Dönmez-Spuren, meinte
heute FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Die Frage sei, ob bei den
Grünen jetzt auch Stimmen nach einem Ausschlussverfahren Pilzens
erhoben würden.

Grundsätzlich sei es ja zu begrüßen, wenn einige wenige Grüne nach
Jahrzehnten der Befürwortung ungezügelter Massenzuwanderung jetzt
offenbar draufkämen, dass es vielleicht doch nicht ganz gescheit sei,
jedem, der dies wolle, die österreichische Staatsbürgerschaft quasi
als Einstandsgeschenk zu überreichen, sobald er österreichischen
Boden betrete, meinte Vilimsky. Es wäre aber nicht Peter Pilz, wenn
er damit nicht gleichzeitig der parteipolitischen
Gesinnungsschnüffelei und dem Überwachungsstaat das Wort rede.

Bei der Staatsbürgerschaft gehe es nämlich nicht darum,
festzustellen, wer welchen aus- oder inländischen Politiker bevorzuge
oder ablehne, erklärte Vilimsky. Sondern es gehe darum, ob jemand
sich zu Österreich und zu Demokratie und Rechtsstaat bekenne, ob er
wirtschaftlich leistungsfähig sei, ob er gesellschaftlich integriert
sei, sich zur Gleichstellung der Geschlechter bekenne, zur Trennung
von Kirche und Staat, zur Demokratie westlich-europäischer Prägung
etc. Unbedingte Voraussetzung für die Verleihung der
Staatsbürgerschaft müssten außerdem Unbescholtenheit sowie die
ausreichende Kenntnis der deutschen Sprache und der Landeskunde sein.

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