TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Donnerstag, 20. Juni 2013, von Floo Weißmann: "Obamas Grenzen"

Innsbruck (OTS) - Der US-Präsident hat in Berlin vieles gefordert,
was er alleine nicht bewerkstelligen kann. In der Ernüchterung über
Obama liegt zugleich die Chance auf eine pragmatische Kooperation
zwischen Europa und Amerika.

Der amerikanische Präsident hat vor dem Brandenburger Tor eine
solide, aber nicht historische Rede gehalten. Das meiste von dem, was
Barack Obama sagte, wird breite Zustimmung finden. Er erklärte etwa
die freiheitsstrebenden Menschen von Arabien bis Burma zu den
Berlinern unserer Tage und forderte Amerikaner und Europäer auf,
ihnen beizustehen. Das ist schön und richtig, aber weder neu noch
originell. Und voraussichtlich nichts, woran sich die Menschen lange
erinnern werden.
Das hat auch mit der Desillusionierung über Obamas Politik zu tun.
Als er im Wahlkampf 2008 vor der Siegessäule in Berlin rief: "Das ist
unser Moment!", da gerieten Hunderttausende in Verzückung, weil sie
in ihm den Anführer sehen wollten, der diesen Moment nützen wird. In
diesem Sinn hatte die Obamamania etwas Antidemokratisches. Denn das
System Messias verträgt sich schlecht mit dem komplexen
Institutionengefüge und den realpolitischen Zwängen einer Demokratie.
Inzwischen haben die Hoffenden bittere Lektionen darüber gelernt, wie
eng der politische Spielraum ihres einstigen Hoffnungsträgers
begrenzt ist. Heute sind sie nicht mehr bereit, bei jedem Appell und
jeder Metapher von einer besseren Welt zu träumen - im Gegenteil.
Wo die Magie fehlt, braucht es Substanz. Und davon hatte Obama in
Berlin nicht viel zu bieten. Gewiss: Die Reduzierung der Zahl der
Atomsprengköpfe um ein Drittel bedeutet einen ambitionierten nächsten
Schritt auf dem Weg zur atomwaffenfreien Welt, den der US-Präsident
beschreiten will. Aber vorerst bleiben noch genug Bomben, um die
Menschheit auszulöschen. Gewiss: Das Bekenntnis zum Klimaschutz ist
wichtig und die USA haben tatsächlich Fortschritte gemacht. Aber
selbst wenn Obama ein globales Abkommen unterzeichnet, würde es der
derzeitige Kongress nicht ratifizieren. Gewiss: Die Europäer begrüßen
einen neuen Anlauf zur Schließung von Guantanamo. Aber das hat Obama
schon bisher innenpolitisch nicht durchsetzen können. Und seine
Beteuerung, dass die US-Geheimdienste im Internet nur die Bösen
überwachen und damit die Freiheit der Guten schützen, zerschellt
hierzulande vermutlich an einer Wand aus Unbehagen und Empörung. Es
sind diese vielen Einschränkungen, die Obamas Forderung "Wir müssen
Geschichte schreiben" ein wenig hohl klingen lassen.
Doch die Erkenntnis, dass auch der amerikanische Präsident ein
Sterblicher ist, liefert zugleich die Voraussetzung für eine
realistischere Einschätzung dessen, was politisch machbar ist, und
für eine pragmatische Kooperation. Die Neo-Berliner von Arabien bis
Burma werden es danken.

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