Bures/Heinzl: "Gemeinsam an einem Strang - Hochwasser-Schutzbauten an der Donau werden vier Jahre früher fertig"

Wien (OTS/SK) - "Wir ziehen gemeinsam an einem Strang zum Schutz der
Bevölkerung: Die geplanten Hochwasserschutzprojekte entlang der Donau
werden noch rascher umgesetzt. Im heutigen Verkehrsausschuss
beschließen wir einen gemeinsamen SPÖ-ÖVP-Entschließungsantrag, mit
dem wir das Vorhaben von Infrastrukturministerin Doris Bures
unterstützen und uns für eine Vorziehung der Finanzierung und eine
beschleunigte Abwicklung der geplanten Projekte aussprechen",
erklärte SPÖ-Verkehrssprecher Anton Heinzl. "Beim Hochwasserschutz
befinden wir uns in einem Wettlauf mit der Zeit. Wir müssen jetzt
alles tun, um diesen Wettlauf zu gewinnen. Letztlich ist es weit
sinnvoller, jetzt rasch in den Schutz der Bevölkerung in den
gefährdeten Gebieten zu investieren als im Falle eines erneuten
Hochwassers ein Vielfaches der Mittel in die Reparatur der Schäden",
so Infrastrukturministerin Doris Bures am Rande des heutigen
Verkehrsausschusses. ****

Heinzl wies darauf hin, dass Infrastrukturministerin Doris Bures
bereits bekannt gegeben hat, dass aus ihrem Ressort Mittel in der
Höhe von 200 Millionen vorzeitig ausgeschüttet werden und damit die
geplante Projekte bereits 2019, also vier Jahre früher als geplant,
fertig gestellt sein sollen.

Nach dem verheerenden Hochwasser 2002 wurden vom Bund und den Ländern
Oberösterreich, Niederösterreich und Wien 34 Hochwasserschutzprojekte
geplant. Dazu wurde ein 15a-Vertrag von 2007-2016 abgeschlossen.
Davon wurden bereits rund 280 Millionen Euro in den Hochwasserschutz
an der Donau investiert und 17 der insgesamt 34
Hochwasserschutzprojekte umgesetzt. Die Bundesregierung habe dann im
Februar 2013 einen weiteren 15a-Vertrag vereinbart, der weitere 255
Millionen Euro zur Ausfinanzierung aller Projekte von 2017 bis 2023
vorsieht. Nachdem seit der Unterzeichnung des Vertrags im Februar das
Juni-Hochwasser in dramatischer Weise gezeigt hat, dass solche
Katastrophen in kurzen Abständen auftreten können, soll jetzt
gemeinsam die raschere Fertigstellung der Schutzbauten vorangetrieben
werden. "Hier ziehen jetzt wirklich alle an einem Strang, auch
Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll und Oberösterreichs
Landeshauptmann Josef Pühringer haben sich zum beschleunigten Ausbau
bekannt", so Heinzl.

"Wer schnell hilft, hilft doppelt. Das gilt hier wortwörtlich. Denn
wir schützen damit die Bevölkerung in sehr vielen Gemeinden auch vor
einem sehr schweren Hochwasser. Und das wird zu einer spürbaren
Belebung in der Baubranche führen und tausende zusätzliche
Arbeitsplätze schaffen", betonte Infrastrukturministerin Bures.
(Schluss) sn/sl/mp

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