- 22.05.2013, 21:00:32
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Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 23. Mai 2013. Von MICHAEL SPRENGER. "Die Grünen auf dünnem Eis".
Innsbruck (OTS) - Untertitel: In Tirol haben sich die Grünen mit der
ÖVP rasch auf eine Koalition geeinigt. Auch die Salzburger Grünen
werden
wohl einen Pakt mit der ÖVP schließen. Doch mit von der Partie soll
dort auch das obskure Team Stronach sein.
Die Grünen konnten in allen vier Landtagswahlen im Frühjahr an
Stimmen gewinnen. So etwas löst unweigerlich Euphorie aus. Schon in
der Vergangenheit waren viele Grüne innerlich davon überzeugt,
immerzu auf die richtigen Themen zu setzen, die richtigen Schlüsse zu
ziehen und die richtigen Antworten zu geben. Durch die Wahlerfolge
kehren die grünen Akteure sichtbar ihre innere Befindlichkeit nach
außen und präsentieren ihren Glauben vom richtigen Leben als
Überzeugungstäter. Dabei laufen sie Gefahr, den Boden unter den Füßen
zu verlieren. Aufgrund des Wahlergebnisses und der Verfasstheit der
politischen Landschaft war zumindest in Tirol für die Grünen der Weg
in die Koalition noch ein breiter. Die Phase der Ernüchterung dürfte
dort wohl erst einsetzen, wenn die Realitäten der Regierungsarbeit
und der Regierungszusammenarbeit spürbar sind.
In Salzburg hingegen lauern schon vor Beginn der
Koalitionsverhandlungen die Gefahren. Umso nüchterner wirken dort die
Grünen trotz eines Wähleranteils von 20 Prozent. Sie wissen, dass sie
sich ab heute auf dünnem Eis bewegen. Denn sie verhandeln nicht nur
mit der ÖVP, die dort kräftig verloren hat, sondern auch wegen der
fehlenden schwarzgrünen Mehrheit mit der wild zusammengewürfelten
Truppe des Milliardärs Frank Stronach. Das Team Stronach will raus
aus dem Euro, sieht die EU als Übel und verfolgt die Idee einer
Steuerreform zugunsten der Bestverdiener. Alles Ideen, die auf
Bundesbene für die Grünen ein rotes Tuch sind.
Auch in Salzburg wollten die Grünen bislang mit den unsicheren
Kantonisten in kein Regierungsboot steigen. Doch ihr Plan, gemeinsam
mit Rot und Schwarz zu segeln, hat sich als Irrglaube herausgestellt.
Denn die bisherigen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP wollen nicht mehr
miteinander. Also versuchen die Grünen nun mit einem Plan B gemeinsam
mit ÖVP und Team Stronach bis zur Regierungsbank zu gelangen. In den
heute startenden Verhandlungen soll ausgelotet werden, welche
Kooperationen mit dem Team Stronach überhaupt möglich sind. Die
Grünen werden für sich abwägen müssen, ob ein Koalitionspakt mit dem
Team Stronach nicht einen Gegenwind für die Nationalratswahlen
erzeugt. Als Alternative in Salzburg ist auch eine schwarzgrüne
Minderheitsregierung vorstellbar. Der grüne Drang auf die
Regierungsbank ist allemal nachvollziehbar, der Inhalt des
Adorno-Zitats - "Es gibt kein richtiges Leben im falschen" - dürfte
es wohl auch sein.
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