Darabos ad Rauch: ÖVP-Spitze ist an Steinzeit-Konzepte gefesselt

Utl.: "Erhöhungen von Massensteuern und die Privatisierung der
Wasserversorgung schaffen keinen einzigen Arbeitsplatz" =

Wien (OTS/SK) - Privatisierungen, Deregulierungen und Raubbau am
Sozialstaat sind in den letzten beiden Jahrzehnten rigoros
gescheitert und haben mitunter zur weltweiten Wirtschafts- und
Finanzkrise geführt. "Die ÖVP ist wirtschafts- und steuerpolitisch an
Konzepte aus der neoliberalen Steinzeit gefesselt. Erhöhungen von
Massensteuern und die Privatisierung der Wasserversorgung, wie von
der ÖVP gefordert, werden keinen einzigen Arbeitsplatz schaffen. Das
sind rigoros gescheiterte Uralt-Konzepte der Schüssel-Grasser-Ära",
betonte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos am Freitag
gegenüber dem Pressedienst der SPÖ in Richtung des
ÖVP-Generalsekretärs Rauch. Auch bildungspolitisch stehe der
ÖVP-Obmann mit seiner "Dämonisierung notwendiger Reformen im
Bildungssektor", wie etwa der gemeinsamen Schule oder dem Ausbau der
Ganztagsschule, in den eigenen Reihen zunehmend isoliert da. ****

"Wenn es um die Schulen geht, scheint Spindelegger an Fritz
Neugebauer gefesselt zu sein", verweist Darabos auf reformwillige
Kräfte innerhalb der Volkspartei. So goutierten etwa die
ÖVP-Landeshauptleute einen Ausbau der Ganztagsschule und der Tiroler
Landeshauptmann forciere die Neue Mittelschule. Für die SPÖ gehe es
darum, durch eine moderne Bildungspolitik, Zukunftsinvestitionen und
Infrastruktur Wachstum und Beschäftigung zu fördern und Arbeitsplätze
zu schaffen, von denen man leben kann. (Schluss) mo/ps/mp

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