- 09.05.2013, 21:00:32
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TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Schwarz-grüner Paradigmenwechsel", von Mario Zenhäusern
Ausgabe vom 10. Mai 2013
Utl.: Ausgabe vom 10. Mai 2013 =
Innsbruck (OTS) - Das Abgehen von schwarz-roten Koalitionspfaden
kann, wie Oberösterreich zeigt, durchaus Charme haben oder, wie Wien
vorexerziert, unendlich mühsam sein - für die Tiroler ÖVP führt
trotzdem kein Weg daran vorbei.
Die ÖVP hat in den vergangenen Jahrzehnten gut ein Drittel ihrer
Sympathisanten verloren, der Stimmenanteil ist von rund 60 auf 40
Prozent gesunken. Wie die jüngste Landtagswahl gezeigt hat, lässt
sich der harte Kern der VP-Wähler inzwischen auf zwei
Bevölkerungsgruppen reduzieren: Senioren und Bauern. Ohne deren
Mobilisierungskraft hätte die einst bestimmende Kraft im Land am 28.
April ein Debakel größeren Ausmaßes erlitten.
Vor allem die jungen und jüngsten Wählerinnen und Wähler sind den
Schwarzen abhandengekommen. Die sind zum überwiegenden Teil zu den
Grünen oder zu einer der VP-Absplitterungen abgewandert. Zum
schwarzen Aderlass trägt weiters bei, dass auch das viel zitierte
Bürgertum im städtischen Bereich, früher Kernwählerschicht der ÖVP,
ähnlich wie die Jugend zunehmend auf Ökologie denn auf Ökonomie
setzt. Das zeigt sich nicht nur an der Wahlurne, sondern auch beim
Widerstand gegen Infrastrukturprojekte: Was nicht mit der Natur in
Einklang zu bringen ist, wird abgelehnt.
Wenn nun die Parteien angestrengt an einer schwarz-grünen
Koalition auf Landesebene arbeiten, dann ist die Rückholung
verlorener Schäfchen nur ein Nebeneffekt - angesichts historisch
schlechter Wahlergebnisse freilich ein angenehmer. Mehr geht es
darum, der berechtigten Kritik der Menschen am Zustand der Partei
eine inhaltliche Neuausrichtung entgegenzusetzen. Weg vom ewigen
Verlierer-Zweckbündnis ÖVP-SPÖ, hin zu etwas Neuem, Unverbrauchtem.
Das Abgehen von ausgetretenen schwarz-roten Pfaden kann, wie
Oberösterreich zeigt, durchaus Charme haben oder, wie Wien
vorexerziert, unendlich mühsam sein. Trotz dieser Ungewissheit führt
für Tirols ÖVP kein Weg an einer Neuorientierung vorbei. Eine
schwarz-grüne Tiroler Landesregierung wäre ein Paradigmenwechsel, ja.
Aber einer, den die Wähler verlangt haben.
Ob Schwarz-Grün in Tirol eine echte Chance bekommt, hängt von der
Bereitschaft beider Partner ab, auf die Argumente des jeweils anderen
einzugehen. Wobei es wohl mehr an der ÖVP liegt, sich zu ändern - und
das wird ein schmerzhafter Prozess für diejenigen, die sich im Laufe
der Jahre daran gewöhnt haben, Tempo und Richtung vorzugeben.
Auf der anderen Seite wissen die Grünen aber auch, dass ÖVP-Chef LH
Günther Platter mehr als nur diese eine Option hat. Andere Parteien
lauern nur darauf, die harte Oppositionsbank gegen die gut
gepolsterten Regierungssessel zu tauschen. Vor diesem Hintergrund
relativieren sich einige grüne Bedingungen.
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