TIROLER TAGESZEITUNG - Rückbesinnung auf die Stärken - Leitartikel vom 5. März 2013 von Wolfgang Sablatnig

Innsbruck (OTS) - Utl: Der Wahlsieg für die SPÖ in Kärnten kann die
organisatorischen Schwächen der Partei nicht zudecken. Mit der
Rückkehr von Norbert Darabos in die Löwelstraße wird auch das
Verteidigungsressort frei für einen Neuanfang.

In Kärnten hat ein Wende-Gefühl die SPÖ und Peter Kaiser nach oben
getragen. Wo - wie der neue FPK-Chef Christian Ragger selbst
eingestand - Disziplinlosigkeit, Demutslosigkeit, Maßlosigkeit und
Überheblichkeit regierten, hat dieser rote Wahlsieg seinen Ursprung
ganz stark auch im blauen Versagen.
Wo die SPÖ wirklich steht, zeigen daher andere Ereignisse. Der
Bundesparteitag im vergangenen Oktober, wo das Ambiente trist und das
Wahlergebnis für den Vorsitzenden Werner Faymann noch trister war.
Oder die Wehrpflicht-Volksbefragung im Jänner, wo niemand in der SPÖ
rechtzeitig erkannte, dass die ÖVP den Zivildienst als Trumpf spielte
und damit das rote Bekenntnis gegen den Zwang stach.
Oder die Landtagswahlen in Niederös█terreich, wo Landesobmann Sepp
Leitner es fünf Jahre lang nicht geschafft hat, neben Erwin Pröll ein
Profil zu gewinnen.
Oder die Parteizentrale in der Löwelstraße, wo es für zwei
Bundesgeschäftsführer schon ein Erfolg war, dass sie einander nicht
offen bekämpfen. Inhaltliche Akzente haben sie nicht gesetzt, ein
Programmprozess verlief im Sand.
Umfragen, die der SPÖ einen stabilen Vorsprung vor der ÖVP
bescheinigen, lenkten von diesen Schwachstellen verlässlich ab. Mit
Frank Stronach wird die Lage für die SPÖ aber nicht einfacher.
Plötzlich ist neben den blauen Populisten, die immer wieder ins
Ausländerfeindliche und Menschenverachtende abgleiten, auch ein
"guter" Populist am Markt, der auch jene ansprechen kann, die von
Heinz-Christian Strache angewidert und abgeschreckt sind.
Der SPÖ kann es daher nur helfen, wenn sie mit dem bisherigen
Verteidigungsminister Norbert Darabos einen Geschäftsführer holt, der
für die SPÖ schon erfolgreich Wahlen geschlagen hat. Darabos kommt
gerade rechtzeitig, um die Löwelstraße auf den Wahlkampf für die
Nationalratswahl vorzubereiten.
Faymann hat damit außerdem die Chance für einen Neubeginn im
Verteidigungsressort. Den braucht er, will er Reformen bei der
Wehrpflicht im politischen Verkauf nicht ganz der ÖVP schenken. Der
Berufsheer-Befürworter Darabos war als Verteidigungsminister aber
nicht erst nach der Volksbefragung am Ende. In Wirklichkeit ist der
frühere Zivildiener in diesem Ressort nie angekommen, auch wenn er
zuletzt längstdienender Verteidigungsminister der EU war - oder die
Spitzenmilitärs haben ihn gar nicht ankommen lassen, je nach
Sichtweise.

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