• 04.03.2013, 16:01:42
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Cap: ORF-Stiftungsrat nimmt Verantwortung gegenüber dem Unternehmen wahr

Durch Gebührenrefundierung werden wichtige Bereiche des öffentlich-rechtlichen Auftrages gestützt

Utl.: Durch Gebührenrefundierung werden wichtige Bereiche des
öffentlich-rechtlichen Auftrages gestützt =

Wien (OTS/SK) - "Der ORF-Stiftungsrat nimmt seine Verantwortung
gegenüber dem Unternehmen wahr." Das betonte SPÖ-Klubobmann Josef Cap
am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst und begrüßte die Ankündigung
der ÖVP-Stiftungsräte die Verlängerung der Gebührenrefundierung zu
unterstützen. Neben dem Stiftungsrat müsse auch die Politik ihre
Verantwortung gegenüber dem Unternehmen wahrnehmen, führte der
SPÖ-Klubobmann aus. "Dem ORF entgehen durch Gebührenbefreiungen für
sozial schwache Haushalte etwa 57 Millionen Euro im Jahr. Diese
Befreiung wurde von der Politik beschlossen, daher ist es Aufgabe der
Politik, hier Maßnahmen wie Gebührenrefundierungen zu setzen." ****

Cap betonte auch, dass der ORF in den letzten Jahren massive
Strukturmaßnahmen umgesetzt und in allen Bereichen Einsparungen
vorgenommen habe. "Diesen Weg gilt es fortzusetzen", forderte der
SPÖ-Klubobmann und hob hervor, dass die Mittel aus der
Gebührenrefundierung notwendig seien, um wichtige Bereiche des
öffentlich-rechtlichen Auftrages zu stützen. "Ohne die Verlängerung
der Refundierung sind viele der besonders wichtigen Projekte und
Investitionen der vergangenen Jahre in Frage gestellt", so Cap
abschließend. (Schluss) sn/sas/mp

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