FPÖ-Podgorschek: Darabos als Verteidigungsminister kläglich gescheitert

Utl.: Neues Dienstrecht für das Bundesheer als Schlüssel zu echter
Reform =

Wien (OTS) - "Die Bilanz von Verteidigungsminister Darabos fällt
insgesamt desaströs aus. Kein Minister vor ihm hat dem Bundesheer so
schweren Schaden zugefügt", stellt FPÖ-NAbg. Elmar Podgorschek,
Mitglied des Landesverteidigungsausschusses, fest. Außer dem äußerst
fragwürdigen Verkauf von Liegenschaften des Bundesheeres sowie
schwerem Gerät habe der Minister überhaupt nichts geleistet. Seine
sinnlosen Pilotprojekte seien nur teuer und belasteten das ohnehin
schmale Heeresbudget. "Darabos Motto war offensichtlich: Demolieren
statt Reformieren", so Podgorschek. Mit seinen unverständlichen
Kurswechseln in der Frage der Wehrpflicht habe er den letzten Rest an
Glaubwürdigkeit verloren. "Inzwischen ist sein klägliches Versagen in
Stein gemeißelt", meint Podgorschek.

Eines der Hauptprobleme des Heeres sei derzeit seine Struktur. "Das
Bundesheer ist leider eindeutig kopflastig. Dabei ist seit langem
klar, dass wir eine pyramidenförmige Struktur brauchen, so dass
vielen Soldaten weniger Unteroffiziere und noch weniger Offiziere
gegenüberstehen", stellt Podgorschek fest. Das Bundesheer sei dagegen
eher wie ein Zylinder, in dem jeder der unten einsteige irgendwann
weiter oben herauskomme. So müssten immer mehr
Schreibtischtätigkeiten als Beschäftigungstherapie geradezu erfunden
werden. "Gerade die sogenannten 900er Posten haben sich zu einer Art
Elefantenfriedhöfe entwickelt, die das Budget weiter belasten", so
Podgorschek. Es sei deswegen wichtig, ein für die Armee
maßgeschneidertes neues Dienstrecht zu schaffen. Dabei müsse darauf
Bedacht genommen werden, dass Soldaten nach ihrer Verwendung im
Bundesheer andere Möglichkeiten offen stünden. Ein Umstieg sowohl in
den öffentlichen Dienst als auch in die Privatwirtschaft müsse daher
eher die Regel denn die Ausnahme sein. "Neben Umstiegsmöglichkeiten
in andere staatliche Bereich sind auch parallel zum Dienst Aus- und
Fortbildungsmaßnahmen für Soldaten besonders wichtig", erklärt
Podgorschek. Leider sei dies jedoch politisch sowohl für SPÖ als auch
für ÖVP ein zu heißes Eisen. Durch die enge Verflechtung der ÖVP mit
der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst habe diese bisher immer jede
ernsthafte Reform behindert. Die SPÖ habe unter Darabos ebenfalls
ihre völlige Reformunwilligkeit unter Beweis gestellt. "Leider zeigt
sich auch beim Bundesheer, dass diese Koalition zu keiner Reform in
der Lage ist", so Podgorschek abschließend.

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