Nationalrat - Lapp: System der allgemeinen Wehrpflicht so aufstellen, dass es den Anforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht wird

Utl.: Zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung wurden bereits von
Verteidigungsminister Darabos in den letzten Jahren umgesetzt =

Wien (OTS/SK) - "Wir haben von Seiten der Bevölkerung den Auftrag
bekommen, die allgemeine Wehrpflicht im Bereich der
Landesverteidigung beizubehalten." Das sagte
SPÖ-Rechnungshofsprecherin Christine Lapp am Donnerstag im Rahmen der
Dringlichen Anfrage im Nationalrat. "In unserer politischen
Verantwortung müssen wir uns darum kümmern das System der Wehrpflicht
so aufzustellen, dass es den Anforderungen des 21. Jahrhunderts
gerecht wird", betonte Lapp. ****

Im Zuge der Diskussionen zu Volksbefragung hat sich gezeigt, dass
innerhalb der Bevölkerung das Interesse an der Lage des Bundesheeres
und der Landesverteidigung geweckt worden ist. "Fragen der
Sicherheit, Bekämpfung von Cyber-Terrorismus, Katastrophenschutz,
aber auch was unsere österreichische Aufgabe im internationalen
Verbund bei Friedensmissionen betrifft, wurden erörtert", sagte Lapp.

Die Entscheidung der Bevölkerung muss daher sehr ernst genommen
werden. "Die Mehrheit hat in einer hohen Beteiligung gezeigt, welchen
Auftrag die Politiker bekommen haben. Deshalb ist es fahrlässig von
vielen Kollegen in dieser Debatte nur die Befindlichkeiten des
Verteidigungsministers Norbert Darabos zu diskutieren", betonte Lapp.
Der Verteidigungsminister hat sich in den vergangenen Jahren sehr
effizient für das österreichische Bundesheer und die österreichische
Landesverteidigung eingesetzt.

Es gab zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung des Grundwehrdienstes,
gezielte finanzielle Aufstockung der Infrastruktur, Maßnahmen im
Kampf gegen Rechtsextremismus und die Aufarbeitung der Geschichte des
österreichischen Bundesheers. "Norbert Darabos hat sich redlich darum
bemüht die Strukturen im österreichischen Bundesheer zu verbessern
und diese Arbeit muss nun konsequent weitergeführt werden", betonte
Lapp abschließend. (Schluss) mis/sn

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