FPÖ-Strache: Bundesheerreform kann nur ohne Darabos erfolgreich sein

Utl.: Misstrauensantrag gegen gescheiterten Verteidigungsminister =

Wien (OTS) - "Spätestens seit der verlorenen Berufsheerabstimmung ist
klar, dass Darabos mir Bomben und Granaten gescheitert ist und sein
Amt, für das er von Anfang an nicht geeignet war, schleunigst räumen
muss", begründete der freiheitliche Bundesparteiobmann HC Strache den
Misstrauensantrag der FPÖ gegen Verteidigungsminister Darabos. "Der
Truppenversuch einen Zivildiener als Verteidigungsminister zu
verkleiden ist gewaltig fehlgeschlagen", so Strache.

Die Österreicher hätten sich bei der Volksbefragung klar gegen das
Modell-Darabos ausgesprochen. Es sei daher ein Schildbürgerstreich
genau jenen Minister, der das Wehrpflichtsystem als unreformierbar
bezeichnet habe, eben genau diese Reform durchführen zu lassen, so
Strache. "Um Reformen umsetzen zu können braucht es Kompetenz,
Sachlichkeit und Engagement. Eigenschaften, die der amtierende
Minister definitiv nicht hat", so Strache.

Nach dem klaren Votum der Bevölkerung für unsere Neutralität, für
unsere Unabhängigkeit, für den sozialen Zusammenhalt unserer
Gesellschaft, für die direkte Demokratie und für unser
Wehrpflichtigen-Heer, müssen jetzt die taktischen Spielchen von SPÖ
und ÖVP um die Zukunft des Heeres beendet werden, forderte Strache.

Wenn die ÖVP Darabos jetzt gegen alle Vernunft stütze, sei das Verrat
an den Bürgern, die sich bei der Volksbefragung klar gegen das
Darabos-Modell eines Berufsheeres ausgesprochen hätten. Es sei aber
auch Verrat an unseren Soldaten, die sich nach sechs Jahren Darabos
endlich einen Minister verdient hätten, der für sie und nicht gegen
sie arbeite, betonte Strache.

Die FPÖ habe ganz klare Vorstellungen in welche Richtung eine
Heeresreform gehen müsse, erinnerte Strache an den freiheitlichen
Reformkatalog zur Wehrpflicht der bereits in einer Pressekonferenz
vorgestellt worden sei. Eckpunkte seien gerechte finanzielle
Entlohnung der Grundwehrdiener, Verbesserung der Ausbildung samt
einem Ausbildungsmodul "Pionierdienst", Stärkung der zivilen
Landesverteidigung und eine Durchforstung der infrastrukturellen
Einrichtungen, nebst Verschlankung der Verwaltung, erinnerte Strache.

Auf jeden Fall müsse eine Reform mittels Anschubfinanzierung auf den
Weg gebracht werden, denn das Heer habe noch immer das geringste
Verteidigungsbudget aller europäischen Länder, da es bis jetzt noch
von allen SPÖ und ÖVP-Ministern ausgehungert und kaputtgespart worden
sei, so Strache. "Ein professionelles, eigenständiges und
einsatzbereites Heer muss uns auch etwas wert sein, wenn wir als
neutrales Land eine glaubwürdige Landesverteidigung aufrechterhalten
wollen. Eine Gesellschaft, die keine Werte mehr hat, die wird zu
einer wertlosen Gesellschaft", so Strache.

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