FPÖ-Obermayr: Totalitäre Tendenzen im EU-Parlament: SPÖ-Swoboda organisiert Kampagne gegen EU-skeptische Parteien

Utl.: EU-Kritik ist kein Rechtsextremismus! =

Wien (OTS) - Mit Verwunderung reagiert der freiheitliche EU-Mandatar
Mag. Franz Obermayr auf Extremismus-Vorwürfe gegen die European
Alliance for Freedom (EAF), deren Präsident er ist. "Offenbar
definiert Kollege Hannes Swoboda, der Initiator der Kampagne,
Verbesserungsvorschläge für das 'Projekt Europa', etwa die Forderung
nach mehr Bürgernähe, als Rechtsextremismus. Damit demaskiert Swoboda
einmal mehr welch Geistes Kind er ist. Es besteht kein Zweifel daran,
dass sich die EAF und alle ihre Mitglieder an Grundwerte wie
Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte halten.
Woran wir uns nicht halten, ist der blinde EU-Mainstream. Sprech- und
Denkverbote für EU-Kritiker sind keine Zutaten jener Europäischen
Union, die sich die Bürger wünschen. Aber nachdem schon der
italienische Regierungschef Mario Monti verlauten ließ, dass
EU-Kritik künftig unter Strafe gestellt werden soll, kann ich mir
vorstellen, worauf die unqualifizierten Vorwürfe von Swoboda und
Konsorten basieren. Wir sehen der nunmehr angestrengten Untersuchung
unserer Wertegemeinschaft - die wir im Unterschied zu anderen auch
als solche leben - sehr gelassen entgegen."

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