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FPÖ-Mölzer: Weiterhin ist unklar, welche europäischen Interessen in Mali verteidigt werden

Geht es um post-koloniale Nostalgie Frankreichs oder um Sicherheits- und Rohstoffinteressen? - Neutralität verbietet Österreich Teilnahme an potentiellem Kriegseinsatz

Wien (OTS) - Es sei nach wie unklar, worin in Mali die europäischen Interessen liegen, sagte der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, zum heutigen der Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. "Aber genau dieser Punkt ist zu klären, weil zu erwarten ist, dass der Mali-Einsatz wohl länger dauern wird. Außerdem kann nicht ausgeschlossen werden, dass der EU-Ausbilder-Mission der Einsatz von Bodentruppen folgt, wenn die Islamisten Frankreich in einen Guerillakrieg verwickeln sollten, hielt Mölzer fest.

Außerdem sei derzeit nicht auszuschließen, dass in Mali Frankreich nur seine eigenen nationalen Interessen vertrete, meinte der freiheitliche EU-Mandatar. "Ob aus post-kolonialer Nostalgie oder zur Stärkung der Hegemonie in Westafrika, sei dahingestellt. Aber sollte dies der Fall sein, dann hat sich die Europäische Union unbedingt aus diesem Konflikt herauszuhalten. Denn es dürfen keine Ressourcen verschwendet werden, die anderswo, etwa auf dem Balkan, besser eingesetzt werden können", erklärte Mölzer.

Anders verhalte es sich, so der freiheitliche Europaabgeordnete, wenn es in Mali um die Verteidigung europäischer Sicherheits- und Rohstoffinteressen gehen sollte. "In diesem Fall wäre ein EU-Einsatz gerechtfertigt. Aber das bedeutet keineswegs, dass sich deswegen Österreich automatisch zu beteiligen hätte. Denn in Mali geht es nicht um eine klassische Friedensmission sondern um einen potentiellen Kriegseinsatz, weshalb die Neutralität die Entsendung österreichischer Soldaten verbietet", schloss.

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