Strache: SPÖ-Desinformations-Propaganda zur Wiener Volksbefragung

Utl.: Häupl hat direkte Demokratie nicht verstanden =

Wien (OTS) - "Auch wenn die SPÖ noch lange brauchen wird um sich von
ihrer vernichtenden Niederlage bei der Wehrpflicht-Volksbefragung zu
erholen, versucht sie sich abermals mit abenteurlichen
Schauergeschichten für die nächste Volksbefragung in Stellung zu
bringen", kommentierte der freiheitliche Bundesparteiobmann HC
Strache, die bereits auf vollen Touren laufende
SPÖ-Desinformationskampagne.

"Die SPÖ, die das Steuergeld der Wiener verjuxt, verspekuliert und
verscherbelt soll aufhören mit ihrer unwahren und falschen Propaganda
dem öffentlichen Dienst und Gemeindebaubewohnern Sand in die Augen zu
streuen", zeigte sich Strache von der SPÖ-Hetze angewidert. "Unter
einem freiheitlichen Wiener Bürgermeister Strache, wird es zum Schutz
des öffentlichen Eigentums der Wiener im Gemeindebau und im
öffentlichen Dienst kommen. Öffentliche Leistungen werden unter
Strache in Wien optimiert und nicht verscherbelt oder wie im roten
Wien kaputt gemacht!", so Strache, der gegenteilige Behauptungen aus
der SPÖ-Propaganda-Abteilung.

Bürgermeister Häupl habe mehrmals bewiesen, dass er direkte
Demokratie nicht verstanden habe, sagte Strache. Obwohl sich mehr als
140.000 Wiener mittels Unterschrift für eine Volksbefragung über das
Parkpickerl ausgesprochen hätten, lasse Häupl nur über
Trallala-Themen abstimmen, führte Strache als Bestätigung dafür an.
Bei der Wiener Volksbefragung handle es sich ausschließlich um
No-Na-Fragen, die an den wirklichen Problemen der Wiener vorbei
gingen. Statt über ein Ja oder Nein zum Parkpickel, lasse Häupl die
Wiener zwischen Pest oder Cholera entscheiden. Ebenso sei die
Abstimmung über eine Olympiabewerbung völlig aus der Luft gegriffen.

"Die wirklich wichtigen Fragen traut sich Häupl nicht abstimmen zu
lassen", warf Strache dem längst ablösereifen Wiener Bürgermeister
vor. Die FPÖ würde hingegen u.a. fragen, ob Sozialleistungen nur für
Staatsbürger gelten und "Zuwanderer-Vereine" weiterhin finanziert
werden sollten oder man für ein kostenloses Parkpickerl für ganz Wien
sei. Stattdessen missbrauche die SPÖ das Instrument der direkten
Demokratie für Gräuelpropaganda aus der untersten Schublade und
versuche die FPÖ anzupatzen. "Das haben sich die Wiener nicht
verdient und werden dem Bürgermeister die geeignete Antwort am
Wahltag überreichen", ist sich Strache sicher.

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