Cap: Rasche Abwicklung von Asylverfahren oberstes Ziel

Utl.: Arbeitsmarkt: Rahmenbedingungen werden in Arbeitsgruppe
diskutiert =

Wien (OTS/SK) - "Unbestrittenes erstes Ziel im Rahmen von
Asylverfahren ist es, diese so rasch wie möglich abzuwickeln", so der
SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
Asylwerbern ist es jetzt schon möglich, während ihres Verfahrens in
Saisonberufen im Tourismus oder in der Landwirtschaft tätig zu
werden. Nach einer Wartefrist von drei Monaten ab Eröffnung des
Asylwerber-Verfahrens können Asylwerber einen Job in diesen Bereichen
annehmen. Diese Wartefrist sei notwendig, um beispielsweise zu
klären, ob die betreffende Person nicht bereits in einem anderen
Staat einen Asylantrag gestellt hat. Für jugendliche Asylwerber bis
zum 18. Lebensjahr gibt es seit heuer die Möglichkeit, eine Lehre in
Mangelberufen zu beginnen. ****

Zum Vorschlag, den Arbeitsmarkt nach sechs Monaten für Asylwerber zu
öffnen, merkte Cap an, dass dies nun in der Arbeitsgruppe diskutiert
werde. Primär gehe es aber darum, die Bedingungen für die im Rahmen
des jetzt geltenden Rechts möglichen Arbeitsaufnahmen zu entrümpeln.

Zur schnelleren Abwicklung von Asylverfahren wurde auf Vorschlag der
SPÖ unter anderem der Asylgerichtshof eingesetzt, der bisher
hervorragende Arbeit geleistet hat. Er konnte sowohl den Rucksack von
Altfällen abbauen, wie auch die Neuverfahren innerhalb kurzer und
angemessener Frist auf hohem rechtsstaatlichem Niveau abhandeln.
(Schluss) sas

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