- 21.01.2013, 10:19:29
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FPÖ-Strache: Darabos muss gehen - SPÖ und ÖVP gleichermaßen unter Zugzwang
Wien (OTS) - "Nach der Volksbefragung müssen jetzt die taktischen
Spielchen von SPÖ und ÖVP um die Zukunft des Heeres beendet werden.
SPÖ und ÖVP sind beide gleichermaßen unter Zugzwang", sagte heute der
freiheitliche Bundesparteiobmann HC Strache. Das Bundesheer müsse
jetzt aus dem parteipolitischen Schussfeld kommen, um Reformen
umsetzen zu können. Es brauche Kompetenz und Sachlichkeit. Daher
müsse die personifizierte Angriffsfläche Norbert Darabos sofort
zurücktreten, so Strache. Wenn die ÖVP mit der SPÖ Darabos jetzt im
Amt belassen wolle, sei diese Entscheidung kein Ende der Parteitaktik
in Sachen Bundesheer, sondern deren Fortsetzung auf Kosten des
Bundesheeres. "Ich habe den Verdacht, dass die ÖVP darauf setzt, mit
der Unfähigkeit des Herrn Darabos die eigene Unfähigkeit zur Reform
der Wehrpflicht überdecken zu wollen. Die ÖVP will den roten
'Schwarzen Peter' Darabos im Spiel halten, um selbst nicht unter
Zugzwang zu kommen", kritisierte der FPÖ-Chef.
Mit dem Abstimmungsergebnis habe die Bevölkerung ein Machtwort in
Sachen Bundesheer gesprochen, betonte Strache. Wenn SPÖ und ÖVP jetzt
weiter auf den gescheiterten Verteidigungsminister setzen würden,
dann sei das ein Vertrauensvotum gegenüber einer Person, der die
Bevölkerung in der gestrigen Abstimmung genau dieses Vertrauen
abgesprochen habe. "Darabos hat seit seinem Amtsantritt das Heer
zerstört und seit dem SPÖ-Schwenk in Sachen Wehrpflicht genau das
System, das er jetzt reformieren soll, öffentlich diffamiert. Mit
diesem Mann an der Ressortspitze sind Reformen ein Ding der
Unmöglichkeit. Wenn SPÖ und ÖVP ihn jetzt weiter wurschteln lassen
zeigen beide, dass sie das Votum der Bevölkerung ignorieren, und die
Parteitaktik das bestimmende Moment ihres Handelns ist", schloss
Strache.
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