Volksbefragung - FPÖ: Strache: Klares Votum zeigt Verantwortungsbewusstsein der Bürger

Utl.: Jetzt rasche Reformen unter neuem Verteidigungsminister nötig =

Wien (OTS) - FPÖ-Obmann HC Strache zeigt sich hoch erfreut über das
klare Votum der Bürger zugunsten einer Beibehaltung von Wehrpflicht
und Zivildienst: "Es zeigt deutlich, dass in der Gesellschaft dieses
Verantwortungs- und Wertebewusstsein noch tief verwurzelt ist, das
die Bundesregierung leider längst abgelegt hat", so Strache. Für eine
überwiegende Mehrheit sei es eine Selbstverständlichkeit, dem Land zu
dienen. "Der Bequemlichkeit, die die SPÖ den Bürgern unterstellt, ist
heute eine klare Absage erteilt worden", stellt Strache fest.

Jetzt gelte es, auch jene rund 40 Prozent zu überzeugen, die sich
heute für die Umstellung auf ein Berufsheer ausgesprochen haben. "Das
funktioniert am besten mit raschen und entschlossenen Reformen, mit
einer Attraktivierung des Grundwehrdienstes", erklärte der
FPÖ-Obmann. Für die Umsetzung wünscht sich Strache jedoch einen neuen
Verteidigungsminister. "Norbert Darabos hat schon die letzten Jahre
kaum etwas anderes getan, als jede Reform im Keim zu ersticken. Er
hat versucht, die vom Volk nun breit abgelehnte Umstellung auf ein
Berufsheer vorwegzunehmen. Damit hat er jedes Vertrauen im Bundesheer
verspielt und muss daher den Platz frei machen", fordert Strache
unmissverständlich den Rücktritt des Verteidigungsministers.

Die hohe Beteiligung an der Volksbefragung von voraussichtlich über
50 Prozent zeige, dass die Bürger direkte Demokratie annehmen. "Es
ist daher nötig, ihnen auch ein Initativrecht für direktdemokratische
Entscheidungen zu geben, anstatt sie nur dann abstimmen zu lassen,
wenn die Regierungsparteien mit ihrem Latein am Ende sind", hält
Strache fest.

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