FPÖ: Strache: Hilfloser Darabos ist Sicherheitsrisiko für Österreich

Utl.: Einzige "Leistung" des Vereteidigungsministers besteht in
seinen Versuchen, das Bundesheer zu ruinieren =

Wien (OTS) - Völlige Hilflosigkeit attestierte FPÖ-Bundesparteiobmann
HC Strache dem Verteidigungsminister Darabos. Der Auftritt des
Ministers in der heutigen ORF-Pressestunde sei geradezu
erbarmungswürdig gewesen. Mit keinem einzigen plausiblen Argument
habe er seinen Schwenk in Sachen Wehrpflicht untermauern können, den
er im Jahr 2010 auf Zuruf des Wiener Bürgermeisters Häupl unternommen
habe.

Darabos sei mit seiner Aufgabe völlig überfordert. Das wisse man zwar
schon seit langem, aber heute sei es wieder einmal besonders deutlich
geworden, meinte Strache. Der Minister dilettiere jetzt schon sechs
Jahre vor sich hin, und seine einzige "Leistung" in dieser Zeit
bestehe in den Versuchen, das Bundesheer auszuhungern und zu
ruinieren. Von Anfang an sei er eine krasse Fehlbesetzung gewesen und
habe sich mittlerweile zu einem regelrechten Sicherheitsrisiko
entwickelt. Daher habe die FPÖ auch die Einberufung des Nationalen
Sicherheitsrats gefordert, der morgen Abend zusammentreten wird.

Allein die absurde Behauptung, dass der Katastrophenschutz bei einem
Berufsheer besser gewährleistet sei, richte sich von selbst. Darabos
jongliere mit den Zahlen, wie es ihm beliebe, und nehme dabei
keinerlei Rücksicht auf die Wirklichkeit, warf Strache dem
Verteidigungsminister vor. Das SPÖ-Berufsheer werde wesentlich teurer
sein als die Wehrpflicht, Hilfe bei Naturkatastrophen sei nicht mehr
gesichert, und der Ausfall der Zivildiener bedrohe die Rettungs- und
Hilfsorganisationen. Die SPÖ agiere auch hier nach dem Motto: Mehr
Geld für weniger Leistung auf allen Ebenen. Strache wies auch die
Bezeichnung "Zwangsdienst" für die Wehrpflicht entschieden zurück.
Denn dann könnte man genauso gut die Schulpflicht als "Zwangsschule"
bezeichnen. Aber vielleicht habe die SPÖ diese ja als nächstes
Angriffsziel auserkoren.

Zur Pressestunde mit Innenministerin Mikl-Leitner meinte Strache,
dass deren Forderung nach einer Reform des Wehrdiensts zu
unterstützen sei. Gleichzeitig erinnerte der FPÖ-Obmann aber daran,
dass von 1987 bis 2007 die Verteidigungsminister mit einer einzigen
Ausnahme ausschließlich von der ÖVP gestellt worden seien, diese also
auch eine gehörige Portion Mitschuld an der gegenwärtigen Situation
des Bundesheers trage. Außerdem habe die ÖVP Minister Darabos bis zur
Berufsheerdebatte widerspruchslos vor sich hin werkeln lassen.

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