Die Parlamentswoche vom 10.12. - 14.12.2012

Utl.: Bioenergie, zehn Ausschüsse und 125 Jahre Unfallversicherung =

Wien (PK) - Der Bundesrat nimmt sich des Themas Bioenergie an und hat
zahlreiche Experten zu einem Hearing geladen. Im EU-Hauptausschuss
wird öffentlich der Europäische Rat vorbesprochen.

Dienstag, 11. Dezember

9.00 Uhr: Georg Keuschnigg, Präsident des Bundesrats, lädt im Vorfeld
des Informationstags zum Thema "Bioenergie" zu einem Gespräch ins
Pressezentrum des Parlaments.

10.00 Uhr: Hearing "Energie aus der Region: zukunftsfähig und
nachhaltig" auf Initiative von Bundesratspräsident Keuschnigg mit dem
Präsidenten des Dachverbands "Erneuerbare Energie Österreich", Josef
Plank, dem Vorsitzenden des Österreichischen Biomasse-Verbands, Horst
Jauschnegg, Hubert Hasenauer von der Universität für Bodenkultur und
weiteren Experten.

10.00 Uhr: Eine Delegation von Parlamentariern aus dem Kosovo wird im
Rahmen eines Studienbesuchs in Wien auch mit österreichischen
MandatarInnen zusammentreffen.

10.30 Uhr: ExpertInnen für demokratische Institutionen und
Menschenrechte der OSZE/ODIHR werden sich mit Nationalratspräsidentin
Barbara Prammer und Mitgliedern des Gleichbehandlungsausschusses
austauschen.

14.00 Uhr: Der EU-Unterausschuss befasst sich mit Fragen der
technischen Überwachung und Zulassung von Kraftfahrzeugen. Die
Sitzung ist öffentlich.

14.00 Uhr: Der Unterausschuss des Justizausschuss bespricht die
Evaluierung der Strafprozessreform von 2009.

16.00 Uhr: Der Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft hält seine 20.
Sitzung ab.

Mittwoch, 12. Dezember

09.30 Uhr: Über die Tagesordnung des Rechnungshofausschusses wird
noch diskutiert.

10.00 Uhr: Der EU-Hauptausschuss tritt im Vorfeld des Europäischen
Rats am 13. und 14. Dezember zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

11.00 Uhr: Ausschuss für Konsumentenschutz.

13.00 Uhr: Auch der Verkehrsausschuss tagt.

14.00 Uhr: Dem Hauptausschuss liegen unter anderem wieder zahlreiche
Anträge des Außenministers vor, die Beteiligung an UNO- und EU-
Missionen in Krisengebieten zu verlängern. Zudem haben der
Zukunftsfonds, der Nationalfonds, der Entschädigungsfonds sowie der
Fonds zur Instandsetzung jüdischer Friedhöfe ihre Jahresberichte dem
Nationalrat übermittelt.

14.00 Uhr: Sechster Ausschuss des Tages ist der Kulturausschuss.

18.00 Uhr: "Die goldene Mitte? Die Entwicklung der Mittelschicht"
lautet das Thema der 14. Veranstaltung in der Reihe "Quadriga" im
Palais Epstein. Über das Selbstverständnis der Mittelschicht
angesichts der Krise diskutieren die Autorin und Journalistin Kathrin
Fischer (Flensburg), der Wirtschaftswissenschaftler Markus
Marterbauer (Wien) und der Soziologe Steffen Mau (Bremen).

Donnerstag, 13. Dezember

14.00 Uhr: Der Umweltausschuss wird voraussichtlich der letzte
Ausschuss vor Weihnachten sein.

18.00 Uhr: Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und die Allgemeine
Unfallversicherungsanstalt (UAVA) laden gemeinsam zum Festakt "125
Jahre Gesetz zur Unfallversicherung der Arbeiter" in den Sitzungssaal
des Nationalrats ein. Die Festreden werden neben anderen der
Präsident der Wirtschaftskammer Österreich Christoph Leitl und
Gesundheitsminister Alois Stöger halten.

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf
www.parlament.at. MedienvertreterInnen haben mit Presseausweis
Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht
öffentlich.(Schluss)

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
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