Vier Jahre Regierung Faymann - Cap: Arbeit der SPÖ-geführten Bundesregierung kann sich sehen lassen

Utl.: Niedrigste Arbeitslosigkeit - Trendwende bei
vermögensbezogenen Steuern - aktive Europapolitik -
Bildungsoffensive =

Wien (OTS/SK) - "Die Arbeit der SPÖ-geführten Bundesregierung kann
sich sehen lassen." Das betonte SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Samstag
anlässlich des bevorstehenden vierten Jahrestages der Regierung
Werner Faymann am 2. Dezember. "Österreich hat europaweit die
niedrigste Arbeitslosigkeit und zählt darüber hinaus zu jenen
Ländern, mit der niedrigsten Jugendarbeitslosigkeit. Bei
vermögensbezogenen Steuern ist eine Trendwende gelungen und trotz des
Konsolidierungsdrucks werden über sechs Milliarden Euro in den Jahren
2012 - 2016 für Bildung, Universitäten, Forschung & Entwicklung,
Wirtschaftsstandort und Infrastruktur investiert. Damit werden
wichtige Maßnahmen gesetzt, um Wachstum und Beschäftigung weiter zu
forcieren. Das nenne ich gute Arbeit", so Cap im Gespräch mit dem
SPÖ-Pressdienst. ****

Auch die Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten zeigen deutlich: "Die
Regierung hat in der Krise richtig gegengesteuert. Österreich hat die
schwierige Situation in Europa weitaus besser bewältigt als die
meisten anderen Staaten. Die SPÖ setzt in Österreich die richtigen
Maßnahmen für Beschäftigung und für ein sicheres soziales Netz",
betonte der SPÖ-Klubobmann. Während andere europäische Staaten
Einschnitte in ihren sozialen Systemen umsetzen müssten, gelinge der
SPÖ in manchen Bereichen sogar der Ausbau, führte Cap weiter aus.

Große Schritte wurden auch bei der Verwaltungsreform gemacht, so Cap.
"Die Schaffung eines Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl, die
Neustrukturierung der Sicherheitsbehörden, die Reform der
Verwaltungsgerichtsbarkeit, die Reform des Pflegegelds sind nur
einige Beispiele dafür, wie Österreichs Verwaltung zukunftsfit
gemacht wird." Für ein soziales, gerechtes Europa setze sich die SPÖ
auch im Rahmen ihrer aktiven Europapolitik ein. Vor allem der Kampf
für eine europaweite Finanztransaktionssteuer, den Atom-Ausstieg in
Europa und der Einsatz für eine strengere Finanzmarktregulierung
stehe im Mittelpunkt der österreichischen Europapolitik, so der
SPÖ-Klubobmann.

Durch eine Bildungsoffensive solle die beste Bildung und mehr Chancen
für alle umgesetzt werden, forderte Cap, und: "Ob es die Neue
Mittelschule ist oder der Ausbau der ganztägigen Schulangebote und
die kleineren Klassen - alle Schulreformen kommen punktgenau in den
Klassenzimmern an und sorgen für beste Bildung unserer Kinder." Trotz
budgetär angespannter Zeiten gebe es mehr Geld für die Bildung -
damit Österreich wettbewerbsfähig bleibe. Um diese Innovationskraft
und den Wirtschaftsstandort Österreich weiter zu stärken, investiere
die SPÖ-geführte Bundesregierung auch massiv in Forschung und
Entwicklung. Auch die Infrastruktur werde verantwortungsvoll
ausgebaut. "Das sichert Arbeitsplätze und sorgt dafür, dass
Österreich in Sachen Wettbewerbsfähigkeit weiter an der Weltspitze
bleibt", so Cap abschließend. (Schluss) sas/mo

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