FPÖ-Neubauer: Mitterlehners Erkenntnis: Strom hat ja doch ein Mascherl!

Utl.: Atomstromimportverbot - jetzt! Nur so kann Ausbau von AKWs
verhindert werden =

Wien (OTS) - Angenehm überrascht nimmt der freiheitliche Anti-AKW
Sprecher NAbg. Werner Neubauer die Einsicht von Wirtschaftsminister
Mitterlehner zur Kenntnis, dass Strom sehr wohl ein "Mascherl" hat.
Dieser Einsicht gemäß ließ er über Medien verkünden, dass in Zukunft
Österreichs Strom gänzlich gekennzeichnet wird und somit jeder
Haushalt und jeder Betrieb den Bezug von Atomstrom vermeiden kann.
"Damit wird endlich umgesetzt, was wir Freiheitliche seit über einem
Jahr fordern (siehe OTS0077 vom 16.09.2011). Da wurde uns noch das
Märchen aufgetischt, dass dies nicht möglich sei, weil Strom nun mal
kein Mascherl habe. Diese dreiste Lüge kommt wohl nur demjenigen so
locker über die Lippen, der ein Interesse an der Verschleierung der
Herkunft des Stroms hat und lässt sich schon alleine dadurch
entkräften, dass jeder Stromerzeuger für seine Leistung
dementsprechend kassieren will. Somit herrscht völlige Transparenz
über die Herkunft jeder einzelnen Kilowattstunde Stroms, die ins
öffentliche Netz gespeist wird", so Neubauer in einer Stellungnahme.

Doch das Ende des sogenannten Graustroms geht dem freiheitlichen
Anti-AKW-Sprecher noch nicht weit genug, er hält an seiner Forderung
nach einem Atomstromimportverbot fest. "Nur dadurch ist es zu hundert
Prozent gewährleistet, dass Österreich atomstromfrei ist. Die
Generaldirektion Energie der EU-Kommission teilt uns dazu mit, dies
wäre ein Verstoß gegen den freien Warenverkehr, weil Atomstrom ein
legales Produkt sei. Für mich verstößt dies wiederum gegen die
Freiheit unseres Landes, selbst zu entscheiden, ob wir Atomstrom
konsumieren wollen oder nicht", so Neubauer. Zu dem kommen unabhängig
voneinander zwei Rechtsgutachten (Dr. Reinhard Schanda, Energierecht,
Wien und Dr. Michèle John, Umweltrecht, Hamburg) von Oktober 2011 zu
einemgleichlautenden, gegenteiligen Ergebnis: Ein
Atomstromimportverbot wäre aus Gesundheits- und Umweltschutzgründen
gerechtfertigt, sowohl europarechtlich als auch nach WTO-Recht.

"Leider ist es aber in unserer Bundesregierung Sitte, alles was von
Brüssel kommt, als gegeben hinzunehmen, nicht zu hinterfragen und
schon gar keine Einwände dagegen zu erheben. Daher wird die Erfüllung
unseres berechtigten Anliegens wohl noch eine ganze Weile auf sich
warten lassen", so Neubauer abschließend.

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