Mitterlehner: KMU haben in der Krise Durchhaltevermögen bewiesen

Utl.: "Berichtstag" im Wirtschaftsausschuss =

Wien (PK) - Die heimischen KMU haben Durchhaltevermögen bewiesen und
die Krise besser überstanden als die Unternehmen in anderen Staaten,
stellte Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner heute bei der
Behandlung des <<2^Mittelstandsberichts 2012^XXIV^III^368^^1>> im
Wirtschaftsausschuss fest. Der Bericht wurde von den Abgeordneten
ebenso zur Kenntnis genommen wie der <<2^Dritte
Bericht^XXIV^III^338^^3>> des Biopatent Monitoring Komitees und der
aktuelle <<2^Tätigkeitsbericht der
Bundeswettbewerbsbehörde^XXIV^III^365^^3>>. Zudem verabschiedete der
Ausschuss ein <<2^Sicherheitskontrollgesetz^XXIV^I^1937^^3>>
betreffend Kernmaterial, ein <<2^Energielenkungsgesetz
2012^XXIV^I^1962^^3>> sowie <<2^Änderungen des
Außenwirtschaftsgesetzes^XXIV^I^2140^^3>>. Anträge der Opposition,
deren Themenschwerpunkte von der Stromnetzanpassung über die
Sprachkenntnisse in Gewerben bis hin zu den Kosten für die
Gesellenprüfung und die Preisauszeichnung bei Zeitschriften reichte,
wurden abgelehnt bzw. vertagt.

Österreichs KMU haben die Krise gut gemeistert

Rund 307.700 bzw. 99,7 % der Unternehmen zählten im Jahr 2010 zu den
KMU. Diese Unternehmen beschäftigten mehr als zwei Drittel der
unselbstständig Erwerbstätigen und erwirtschafteten 63 % der
Umsatzerlöse und rund 58 % Bruttowertschöpfung. Im Vergleich zum Jahr
2008 waren 2010 um 2,7 % mehr KMU am Markt tätig, was vor allem auf
die hohe Gründungsrate bei den Ein-Personen-Unternehmen
zurückzuführen ist.

Vor dem Hintergrund dieser Eckdaten debattierte der Ausschuss den
Mittelstandsbericht 2012 (<<2^III-368 d.B.^XXIV^III^368^^2>>), der
einmal mehr die tragende Rolle der kleinen und mittleren Unternehmen
für Österreichs Wirtschaft untermauert.

Abgeordneter Peter Haubner (V) schloss aus dem Bericht auf eine
positive Entwicklung der KMU in Österreich und meinte, die klein- und
mittelständische Wirtschaft habe die Krise der letzten Jahre bestens
gemeistert.

Abgeordneter Christoph Matznetter (S) wies auf die Vernetzung
zwischen großen und kleinen Unternehmen hin und gab zu bedenken, ohne
die KMU wären die Exporterfolge der österreichischen Wirtschaft gar
nicht möglich. Im Zusammenhang mit den Ein-Personen-Unternehmen
sprach Matznetter allerdings das Problem der Armutsgefährdung in
diesem Bereich an und stellte die Frage in den Raum, ob die sozialen
Netze ausreichen, um für diese Personen entsprechende Abfederungen zu
bieten. Sein Fraktionskollege Abgeordneter Franz Riepl (S) erinnerte
seinerseits an die unternehmerischen Risiken und drängte auf
Maßnahmen, um den Betrieben eine zweite Chance nach der Insolvenz zu
ermöglichen.

Abgeordneter Bernhard Themessl (F) sah in den KMU das Rückgrat der
österreichischen Wirtschaft, beklagte allerdings Facharbeitermangel
sowie eine niedrige Neugründerquote in Österreich und stellte
überdies fest, die KMU würden unter einer hohen Abgabenquote und der
aktuellen Kreditklemme leiden.

Abgeordnete Ruperte Lichtenecker (G) begrüßte vor allem die
Bedachtnahme des Berichts auf die Ein-Personen-Unternehmen, wünschte
eine bessere Unterstützung dieser Unternehmensform, etwa im Rahmen
von ERP-Kleinkrediten, und drängte weiters auf einfache und
kostengünstige Finanzierungsmodelle für KMU.

Abgeordneter Rainer Widmann (B) vermisste Maßnahmen der Regierung, um
dem drohenden Konjunktureinbruch gegenzusteuern, lotete die Chancen
auf ein Konjunkturpaket 2013 aus und verlangte neue Formen der
Finanzierung für KMU sowie Erleichterungen bei der Gründung von
Unternehmen.

Bundesminister Reinhold Mitterlehner sprach von einer positiven
Entwicklung der KMU und betonte, Österreichs klein- und
mittelständische Wirtschaft habe in der Zeit der Krise besseres
Durchhaltevermögen bewiesen als die Unternehmen in anderen Staaten.
Der Minister war sich aber, wie er sagte, durchaus der aktuellen
Probleme bewusst und kündigte insbesondere Maßnahmen an, um den
Finanzierungszugang für KMU zu erleichtern und die Kreditsituation
für Ein-Personen-Unternehmen zu verbessern. Was Konjunkturpakete
betrifft, gab Mitterlehner zu bedenken, der Spielraum dafür sei
eingeschränkt, zumal es in erster Linie darum gehe, den
Konjunkturpfad nicht zu verlassen.

Der Bericht wurde bei der Abstimmung mit S-V-G-Mehrheit zur Kenntnis
genommen.

Rechtssicherheit und Investitionsanreize durch Biopatentrichtlinie

Einstimmigkeit herrschte über die Kenntnisnahme des Dritten Berichts
des Biopatent Monitoring Komitees (III-338 d.B.), der vor allem die
zunehmende Bedeutung der Biotechnologie für österreichische
Unternehmen unterstreicht. So waren 2011 in Österreich 113
biotechnologische Unternehmen tätig, die rund 11 000 MitarbeiterInnen
beschäftigten, von denen 7 300 mit biotechnologischen Tätigkeiten im
engeren Sinn betraut waren, heißt es dazu im Bericht, der zudem für
das Jahr 2010 von einem Umsatz der Branche in der Höhe von 3 Mrd. €
spricht.

In der Debatte wurde der Stellenwert der Biotechnologie von allen
Fraktionen hervorgehoben, wobei die Abgeordneten Rainer Widmann (B)
und Ruperta Lichtenecker (G) vor allem auf die Bedeutung dieser
Branche für die Medizin hinwiesen. Die Grün-Sprecherin machte
allerdings auf Schwierigkeiten der KMU bei Patentanmeldungen
aufmerksam und drängte ferner auf Erleichterungen beim Zugang zu
Risikokapital für den Life-Science-Bereich. Abgeordneter Christian
Höbart (F) wiederum stellte fest, es gelte, alles zu unternehmen, um
diese Zukunftsbranche zu unterstützen.

Bundesminister Reinhold Mitterlehner erinnerte an die 12 Mio. €, die
derzeit an Seed-Kapital für Start-Ups zur Verfügung stehen, und
teilte mit, die Hälfte dieses Betrags würde Life-Science-Unternehmen
zu Gute kommen. Entsprechende aws-Programme bieten zudem
Unterstützung bei Patentanmeldungen, berichtete der Minister, der im
Übrigen die überdurchschnittlich hohe Beschäftigungswirkung von F+E-
Betrieben unterstrich.

Bericht der Bundeswettbewerbsbehörde passiert den Ausschuss

Mit S-V-G-B-Mehrheit nahm der Ausschuss den Tätigkeitsbericht der
Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2011 (III-365 d.B.) zur
Kenntnis. Generaldirektor Theodor Thanner wies in seiner Präsentation
vor allem auf einen Anstieg im Bereich der Fusionskontrolle hin,
informierte bei der Kartellbekämpfung über Ermittlungsschwerpunkte im
Brauereisektor, bei Baumärkten und im Dämmstoffhandel und gab einen
Überblick über die Untersuchungen des heimischen Treibstoffmarktes
insbesondere hinsichtlich asynchroner Preisweitergabe, West-Ost-
Gefälle und Markteintritt neuer Diskonter.

Abgeordneter Christoph Matznetter (S) ortete Handlungsbedarf
angesichts der hohen Marktkonzentration im Lebensmittelhandel,
während die Abgeordneten Franz Kirchgatterer (S) und Ernest Windholz
(B) die Spritpreisproblematik in Österreich thematisierten.
Abgeordnete Ruperta Lichtenecker (G) wiederum regte eine verstärkte
internationale Kooperation der Bundeswettbewerbsbehörde an.

Abgeordneter Bernhard Themessl (F) erinnerte an das anhängige
Verfahren gegen Generaldirektor Thanner im Zusammenhang mit
Einflussnahmen bei Strafzahlungen und meinte, unter diesen Umständen
könne seine Fraktion einer Kenntnisnahme nicht zustimmen.

Erweiterung der Sicherheitskontrolle bei Kernmaterial

Der Wirtschaftsausschuss behandelte sodann eine Regierungsvorlage zu
einem Sicherheitskontrollgesetz (1937 d.B.) für Kernmaterial, dass
die inländische Rechtslage an die neuen völkerrechtlichen und EU-
rechtlichen Bestimmungen anpasst. Bundesminister Reinhold
Mitterlehner erläuterte, man setze damit in erster Linie das
Zusatzprotokoll zum Sicherheitskontrollabkommen mit der
Internationalen Atomenergieorganisation um, das vor allem erweiterte
Meldepflichten und Überwachungsmechanismen enthalte. Abgeordnete
Ruperta Lichtenecker (G) sah einen Widerspruch zu den Bestimmungen
über ein kernkraftfreies Österreich, die Grünen würden daher nicht
zustimmen. Das Gesetz wurde mit Mehrheit aller Fraktionen außer den
Grünen plenarreif gemacht.

Energielenkungsgesetz wird neu erlassen

Weiters wurden vom Ausschuss die Änderungen einiger Bestimmungen im
Energielenkungsgesetz (EnLG 2012) mit S-V-Mehrheit beschlossen (1962
d.B.). Da sich in Zusammenhang mit der Novelle auch die Notwendigkeit
von Ergänzungen im Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz
2010 (ElWGO) ergab, brachte Abgeordneter Peter Haubner (V) einen
diesbezüglichen Ausschussantrag ein. Diese Novelle enthält neben
sprachlichen Klarstellungen vor allem eine Ergänzung der
Rechnungslegungsvorschriften von Netzbetreibern. Abgeordneter Haubner
brachte auch einen Abänderungsantrag zum EnLG zur Beseitigung eines
Zitierfehlers ein. Auch dieser Antrag wurde mit S-V-Mehrheit
beschlossen.

Die Abgeordneten Rainer Widmann (B) und Bernhard Themessl (F)
meinten, das EnLG enthalte zu viele Verordnungsermächtigungen. Es sei
möglicherweise viel zu kompliziert, um es im Krisenfall tatsächlich
anwenden zu können. Abgeordneter Werner Kogler (G) sah ein
grundsätzliches Problem in der Kommunikation der Regierungsparteien
mit den Fraktionen der Opposition. Sie sollten daher nicht davon
ausgehen, dass die Opposition stets für die Beschaffung von Zwei-
Drittel-Mehrheiten für Gesetzesbeschlüsse zur Verfügung stehen werde.

Bundesminister Reinhold Mitterlehner stellte fest, die Änderung der
EnLG sei aufgrund einer EU-Verordnung über Maßnahmen zur
Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung, mit der auch eine
Richtlinie des Rates aus 2004 aufgehoben wird, erforderlich. Da die
aus dem Jahr 1982 stammende Materie bereits mehrmals novelliert wurde
und nicht mehr übersichtlich ist, habe sich nun die Notwendigkeit
einer Neuerlassung des Energielenkungsgesetzes ergeben. Es würden im
Grunde nur bereits bewährte Maßnahmen zusammengefasst, er sehe daher
keine Verkomplizierung.

Sicherstellung: Außenwirtschaftsgesetz wird angepasst

Mit Mehrheit, ohne die Stimmen des BZÖ, in der Fassung eines S-V-
Abänderungsantrages angenommen wurde der Antrag (2140/A) der
Abgeordneten Konrad Steindl (V) und Christoph Matznetter (S). Dieser
zielt, wie Abgeordneter Christoph Matznetter erläuterte, darauf ab,
die Bestimmungen des Außenwirtschaftsgesetzes hinsichtlich der
Sicherstellung an das EU-Recht anzupassen und so ein
Vertragsverletzungs- und Mahnverfahren zu vermeiden. Bundesminister
Reinhold Mitterlehner meinte, es handle sich um ein rechtlich
sensibles Gebiet, das Österreich hier im Außenhandelsgesetz betrete.
Man versuche damit, sicher zu stellen, dass keine vollständige und
unbemerkte Übernahme von Unternehmen, die in für die Versorgung der
Bevölkerung kritischen Bereichen tätig sind, durch ausländische
Großunternehmen erfolgen kann. Abgeordneter Ernest Windholz (B)
lehnte den Antrag mit der Begründung ab, es gebe keinen Grund zu
Eile, man hätte diese Frage auch anders als durch einen
Initiativantrag lösen können.

Energiewende: Opposition fordert Anpassung des Stromnetzes

Abgeordnete Ruperta Lichtenecker (G) wies auf die Notwendigkeit einer
Energiewende hin und drängte auf entsprechende Anpassungen des
Stromnetzes, um die dezentrale Einspeisung von Ökostrom zu
erleichtern. In einem Entschließungsantrag (2101/A(E)) forderten die
Grünen gemeinsam mit BZÖ und FPÖ zunächst eine von internationalen
Experten mit besonderen Erfahrungen in der Integration von
Ökostromanlagen und Ökostromlastmanagement zu erstellende
umfangreiche Netzstudie, die das gesamte Stromnetz, alle
Stromkraftwerke und alle Speichereinrichtungen erfassen solle. Auf
Basis dieser Studie sollen dann Netzausbauziele, deren Kosten und die
adäquaten Systemnutzungstarife festgelegt werden, um sämtlichen
Netzbetreibern die Umsetzung der für die Energiewende erforderlichen
Netzumbauten zu ermöglichen, erläuterte Abgeordnete Lichtenecker.

Abgeordneter Rainer Widmann (B) meinte, man brauche Zahlen und
Fakten, wenn man in der Bevölkerung Akzeptanz für den Netzausbau
schaffen wolle. Abgeordneter Peter Haubner (V) meinte hingegen, die
E-Control beschäftige sich intensiv mit den Fragen des Netzausbaus,
es gebe zahlreiche Studien. Auch Bundesminister Reinhold Mitterlehner
meinte, nicht fehlende Studien seien das Problem, sondern die
Umsetzung von Projekten gestalte sich oft schwierig. Im Übrigen sei
sein Ressort um die schnelle Umsetzung der EU-Richtlinie zur
Energieeffizienz bemüht. Abgeordneter Werner Kogler (G) meinte dazu,
es fehle sehr wohl an der Planungsübersicht. Auf dem Energiemarkt
gebe es immer wieder wirtschaftlich unsinnige Entscheidungen, bei
denen auch öffentliches Geld im Spiel sei und die man daher
hinterfragen sollte.

FPÖ sorgt sich um Sprachkenntnisse der Gewerbetreibenden

Abgeordneter Bernhard Themessl (F) unterstrich die Bedeutung von
Sprachkenntnissen für Gewerbetreibende und spricht dabei vor allem
auch den Aspekt der Qualitätssicherung an. Gerade Dienstleistungen
können im Falle von Sprachbarrieren kaum in für beide Seiten
zufriedenstellender Art und Weise erbracht werden, gab er zu bedenken
und fordert in einem Entschließungsantrag (1424/A(E)) die Aufnahme
einer Bestimmung in die Gewerbeordnung, die bei der Erteilung einer
Gewerbeberechtigung auf die Kenntnis einer Amtssprache eines EU-
Landes abstellt. Abgeordneter Christoph Matznetter (S) befand den
Antrag für grundsätzlich nicht zu Ende gedacht. Der Antrag wurde mit
S-V-G-Mehrheit vertagt.

FPÖ: Staat soll Kosten für Gesellenprüfung übernehmen

Abgeordneter Bernhard Vock (F) plädierte in einem
Entschließungsantrag (1600/A(E)) für die Übernahme der Kosten der
Facharbeiterprüfung ("Gesellenprüfung") durch die öffentliche Hand.
Während SchülerInnen für die Maturavorbereitung weder Gebühren noch
Prüfungsunterlagen bezahlen, müssten BewerberInnen zur
Gesellenprüfung für Prüfungsgebühren und die Unterlagen aus ihrer
eigenen Tasche aufkommen, argumentierte Vock. Es müsse hier eine
Gleichbehandlung der Lehrlinge geben, die weniger als SchülerInnen
und StudentInnen gefördert würden.

Abgeordneter Franz Riepl (S) sagte, die Lehrlinge müssten die Kosten
für Prüfungstaxen auch jetzt nicht selbst tragen, der Antrag stelle
unrichtige Behauptungen auf. Es gehe den Antragsstellern darum,
Kosten von den Unternehmen auf die öffentliche Hand abzuwälzen.
Abgeordneter Gabriel Obernosterer (V) meinte, das Anliegen sei
richtig, aber die Frage, wie man ausreichend FacharbeiterInnen
ausbilden könne, werde so nicht zu lösen sein. Bundesminister
Reinhold Mitterlehner verwies darauf, dass man pro Jahr über 300 Mio.
€ für die Förderung von Lehrlingen bereitstelle. - Der Antrag blieb
bei der Abstimmung in der Minderheit von F und B und wurde damit
abgelehnt.

FPÖ für konsumentenfreundliche Preisauszeichnung bei Zeitschriften

Abgeordneter Bernhard Vock (F) brachte einen Entschließungsantrag
seiner Fraktion ein, der die zu wenig konsumentenfreundliche
Preisauszeichnung von ausländischen Zeitschriften und Magazinen
bemängelt. Die für Österreich geltende Preisangabe sei oft nicht auf
den ersten Blick erkennbar, kritisierte er (1832/A(E)). Dieser Antrag
blieb in der Minderheit der Oppositionsparteien und wurde damit
ebenfalls abgelehnt. (Schluss Wirtschaftsausschuss)

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2260, Fax. +43 1 40110/2640
e-Mail: [email protected], Internet: http://www.parlament.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NPA

print