- 15.11.2012, 11:30:38
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FPÖ-Kunasek: Heeresbudget: Saftlos - kraftlos - Darabos
Nur 0,63 Prozent des BIP für das Heer! Darabos bei den Budgetverhandlungen gescheitert!
Utl.: Nur 0,63 Prozent des BIP für das Heer! Darabos bei den
Budgetverhandlungen gescheitert!=
Wien (OTS) - Für NAbg. Mario Kunasek, Mitglied im
Landesverteidigungsausschuss un Personalvertreter der AUF-AFH im
Bundesheer, ist das viel zu geringe Heeresbudget "ein Schlag ins
Gesicht der Heeresangehörigen". "Es ist verständlich, dass sich die
Finanz- und Wirtschaftskrise auch im Verteidigungshaushalt
niederschlägt. Den historischen Tiefstand von lediglich 0,63 Prozent
des Bruttoinlandsproduktes für das Österreichische Bundesheer haben
wir aber den saft- und kraftlosen Budgetverhandlungen des
Bundesministers zu verdanken", ist sich Kunasek sicher.
Ein Vergleich mit anderen Staaten zeigt, dass es trotz Krise durchaus
möglich gewesen wäre, ein vernünftiges Verteidigungsbudget
aufzustellen. "Darabos ist in den Budgetverhandlungen wie ein
Dominostein umgefallen. Die desaströse Budgetsituation muss nun von
den Soldaten ausgebadet werden. Genau von jenen also, die, trotz der
Chaos- und Verunsicherungspolitik der Bundesregierung, im In- und
Ausland tadellosen Einsatz für die Sicherheit der Österreicher
leisten", so Kunasek.
Ein weiterer Beweis für Darabos' Scheitern sind für Kunasek die
"peinlichen Bettelbriefe", die an 150.000 ehemalige Soldaten gingen,
um Stimmung für ein Berufsheer zu machen und Freiwillige für ein
bereits im Vorfeld gescheitertes Modell zu finden. Der Minister
erhielt auf diese Schreiben lediglich 400 Antworten. "Dass vor der
Abstimmung über die Wehrpflicht von Darabos Steuergeld für die
Anpreisung seines Berufsheermodelles verschleudert wird, ist ein
Skandal", meint Mario Kunasek abschließend und kündigt in diesem
Zusammenhang eine parlamentarische Anfrage an.
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