Nationalrat - Cap: Österreichische Außenpolitik muss spezifische Rolle entwickeln

Wien (OTS/SK) - Grundsätzliche Überlegungen zum Selbstverständnis der
österreichischen Außenpolitik stellte SPÖ-Klubobmann Josef Cap am
Mittwoch in seiner Rede zum Budget für die Außenpolitik an. "Die
österreichische Außenpolitik muss eine spezifische Rolle entwickeln",
forderte Cap und sprach die Aufgaben und das Eigenverständnis der
österreichischen Botschaften, die Schwerpunktsetzung in der
außenpolitischen Vernetzung, die Rolle Österreichs in der UNO und bei
der Vermittlung in internationalen Konflikten zur Friedenssicherung
und die Bedeutung des Transports der österreichischen Kulturidentität
und des österreichischen Gesellschaftsmodells an. ****

Was die Rolle der österreichischen Botschaften betreffe, so gelte es
die Frage zu stellen, wo österreichische Botschaften weiterhin nötig
seien und wo ein Verschmelzen mit EU-Botschaften möglich sei, führte
der SPÖ-Klubobmann aus. "Ich tendiere dabei eher zu einer
ausgewählten Schwerpunktsetzung als zu einer
Verschmelzungsstrategie." Generell gelte es, das Eigenverständnis der
Botschaften zu hinterfragen und die richtige Balance zwischen
Service, Hilfestellung und wirtschaftlichen Aufgaben zu finden. Eine
besondere Rolle spiele der Kontakt zu europäischen Staaten, hier
gelten beispielsweise Berlin oder Paris als besondere
Ansprechpartner. "Eine besondere Rolle spielt auch die Vernetzung mit
den Nachbarländern, die ein bevorzugtes Gebiet für Investitionen
darstellen", erläuterte Cap.

Auch das Engagement Österreichs in der UNO könne neue Möglichkeiten
eröffnen, erläuterte der SPÖ-Klubobmann. "Hier könnte Österreich mit
seinem neutralen Selbstverständnis seine Vermittlerrolle verstärkt
anbieten und eine Rolle in der internationalen Friedenspolitik
spielen." Wichtig wäre auch der Kontakt zu den Mittelmeerländern,
Lateinamerika und Asien. Abschließend betonte Cap die Bedeutung der
österreichischen Kulturidentität und bezweifelte die Sinnhaftigkeit
der Zusammenlegung von Botschaften und Kulturinstituten. "Schließlich
geht es darum, das österreichische Gesellschaftsmodell zu
transportieren", so Cap abschließend. (Schluss) bj/sas

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