Nationalrat - Cap: Österreich hat richtige Antworten auf die Krise

Utl.: SPÖ-Klubobmann kritisiert "rituelles Krankjammern" der
Opposition=

Wien (OTS/SK) - "Rituelles Krankjammern" warf SPÖ-Klubobmann Josef
Cap den Oppositionsparteien am Mittwoch in seiner Rede im Nationalrat
zum Budget 2013 vor. "Österreich hat in der Krise rechtzeitig
gegengesteuert und zahlreiche Maßnahmen für die Sicherung des
Sozialsystems und von Arbeitsplätzen gesetzt. Österreich hat die
geringste Arbeitslosigkeit in der EU und ist in vielen Bereichen -
beispielsweise mit seinem dualen Ausbildungssystem - Vorbild. Aus dem
Ausland wird bereits gefragt, was das Geheimnis ist, dass Österreich
so gut funktioniert", erläuterte der SPÖ-Klubobmann, der auch auf
eine Studie der Statistik Austria verwies, laut der acht von zehn
Österreicherinnen und Österreicher mit ihren unmittelbaren
Lebensumständen zufrieden sind. "Warum wollen sie gute Nachrichten
nicht hören?", so Cap in Richtung Opposition. ****

Cap verwies darauf, dass mit der Wiederwahl Barack Obamas auch Keynes
wiedergewählt wurde und sprach sich gegen eine strikte
Austeritätspolitik aus. "Kaputtsparen führt in die Rezession und
gefährdet Arbeitsplätze", betonte der SPÖ-Klubobmann. Cap verwies in
diesem Zusammenhang darauf, dass Österreich im langjährigen Schnitt
ein um 0,5 Prozent stärkeres Wachstum als der EU-Durchschnitt
vorweisen könne. Auch die Ratingagentur Fitch habe erst letzte Woche
wieder die höchste Bonitätsstufe für Österreich bestätigt. Insgesamt
mahnte Cap, auch wenn man in jedem Bereich über Verbesserungen
nachdenken könne, eine differenzierte Betrachtungsweise ein und
betonte den Systemvorteil von Österreich, der auch im Ausland erkannt
werde.

Österreich könne auf eine funktionierende Struktur von Klein- und
Mittelbetrieben verweisen, die für die wirtschaftliche Entwicklung
von großer Bedeutung sei, erläuterte Cap. "Die Realwirtschaft ist der
Motor für die positive Entwicklung Österreichs." Auch das
österreichische Sozialsystem sei ein wesentlicher Produktivfaktor,
führte Cap weiter aus und verwies auf das Umlageverfahren bei den
Pensionen, das sich in der Krise bewährt habe. "All das sorgt für
Wettbewerbsfähigkeit und Standortsicherheit."

Abschließend verwies der SPÖ-Klubobmann auf die wesentlichen
Beschlüsse, die die Regierung letzte Woche in Laxenburg präsentiert
hatte. "Österreich hat die richtigen Antworten auf Fragen, die es
jetzt zu beantworten gilt. Wir dürfen auch die Leistungen der
Österreicher und Österreicherinnen nicht madig machen, wie die
Opposition das tut", sagte Cap, der nationales Selbstbewusstsein und
eine positive Herangehensweise forderte. (Schluss) up/sas/mp

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