FPÖ-Podgorschek: Berufsheer ist weder wirtschaftlich noch zweckmäßig

Utl.: Ministermaulkorb für Offiziere ist unerträglich=

Wien (OTS) - "Die Argumente, die Minister Darabos für seine
Berufsheerpläne gebetsmühlenartig vorbringt, erweisen sich bei
genauerer Betrachtung als reine Scheinargumente. Inzwischen ist klar,
dass ein Berufsheer weder wirtschaftlich sinnvoll noch im Sinne der
Landesverteidigung zweckmäßig ist", erklärt der freiheitliche
Finanzsprecher NAbg. Elmar Podgorschek, Mitglied des
Landesverteidigungsausschusses.

Der Wirtschaftswissenschafter Friedrich Schneider, Institutsvorstand
an der Universität Linz, zeigt in seinen Berechnungen auf, dass ein
Umstieg auf ein Berufsheer keineswegs kostenneutral - wie
fälschlicherweise immer wieder von Verteidigungsminister Norbert
Darabos behauptet - sei. In seinem sturen Festhalten an der Vorgabe
von Wiens Bürgermeister Michael Häupl, ignoriere Darabos völlig die
wirtschaftlichen Realitäten. "Außerdem ist ein Berufsheer in der
vorgesehenen Größe keinesfalls in der Lage, die Kernaufgabe des
Bundesheeres, die Landesverteidigung unserer Republik, zu erfüllen.
Die Pläne des Verteidigungsministers sind deswegen nicht nur
ökonomisch nachteilig für unser Land sondern stellen auch die
Einsatzfähigkeit des Heeres an sich in Frage", kritisiert
Podgorschek.

Völlig unerträglich sei es zudem, dass Minister Darabos hohen
Offizieren den Mund verbieten wolle. "Offensichtlich hat der
ehemalige Zivildiener Darabos noch immer nicht begriffen, dass auch
Soldaten Bürger sind und als solche ihre Meinung vertreten können.
Dabei ist es geradezu Pflicht der Offiziere einer Volksarmee in einer
Demokratie auf Verfehlungen der Politik hinzuweisen, insbesondere
wenn diese rein wahltaktisch und parteipolitisch motiviert sind", so
Podgorschek. Wenn der Verteidigungsminister mit Kritik der Offiziere
nicht umgehen könne, so sei dies ein weiteres Anzeichen dafür, dass
ein Rücktritt längst überfällig sei. Die ständige Herabwürdigung des
Offizierskorps sei ein klares Zeichen für die Verzweiflung eines
Ministers, dem die Argumente ausgehen und der sich deswegen nur mehr
mit Rundumschlägen zu helfen wisse. "Im Sinne der Demokratie und des
Bundesheeres bleibt nur zu hoffen, dass der Versuch die bewaffnete
Macht der Republik Österreich parteipolitisch zu vereinnahmen, auf
ganzer Linie scheitert", schließt Podgorschek.

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