Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 27. Oktober 2012. Von WOLFGANG SABLATNIG. "Und wer fragt nach dem Bundesheer?"

Innsbruck (OTS) - Untertitel: Am Nationalfeiertag lässt die Spitze
der Republik das Bundesheer hochleben. Fernab der Feiertagsreden ist
die Zuneigung zur Armee aber bald erloschen. Vor allem dann, wenn es
ums Geld geht.

Verteidigungsminister Norbert Darabos will sich nicht dazu äußern, ob
er im Fall einer Niederlage bei der Volksbefragung zurücktreten
würde. Er wolle eine Abstimmung über die Sache und nicht über seine
Person, beteuert er.
Das klingt plausibel. Tatsächlich verbirgt sich hinter dieser Aussage
aber eine doppelte Schutzbehauptung. Denn ers-tens ist Darabos mit
Sicherheit bewusst, dass er bei einer Mehrheit für die Wehrpflicht
gar nicht im Amt bleiben kann. Zu oft hat er schon die Meinung
wechseln müssen, um einen neuerlichen Schwenk ohne kompletten Verlust
der Glaubwürdigkeit zu überstehen.
Denn die Rahmenbedingungen werden am Abend des 20. Jänner keine
anderen sein als heute. Die große militärische Auseinandersetzung in
Österreich, die von Darabos gern zitierte "Panzerschlacht im
Marchfeld", wird auch dann nicht absehbar sein. Und ideelle Argumente
wie die Verankerung der Armee im Volk, den Dienst an der Republik,
die kleine Gegenleistung für große Chancen, die das Land bietet -
diese ideellen Argumente für die Wehrpflicht weist Darabos zurück.
Und zweitens findet die von Darabos eingeforderte Diskussion zur
Sache praktisch nicht statt. Der Schwenk der SPÖ zur Wehrpflicht war
ein wahltaktisches Manöver. Und die Ausrufung der Volksbefragung ein
parteitaktisches der ÖVP.
Um das Bundesheer hat sich die Politik aber seit Jahren nicht
gekümmert. Viele Punkte aus der Reformkommission unter Vorsitz des
legendären Helmut Zilk sind auf halber Strecke liegen geblieben. Das
Budget dümpelt dahin, die Wehrpflicht wurde unter Günther Platter
verkürzt, ohne dass die Konsequenzen bedacht wurden, Anstrengungen
für einen attraktiveren Wehrdienst blieben Stückwerk, schon jetzt
gibt es Hunderte Bedienstete zu viel, die weder einen sinnvollen
Arbeitsplatz haben noch aufrechten Hauptes und ohne Verlust aller
bisherigen Ansprüche das Bundesheer verlassen könnten.
Diese Realitäten haben viele Offiziere und Heeresangehörige im Blick,
wenn sie einer Umstellung auf das Berufsheer skeptisch
gegenüberstehen. Nicht, weil sie aus Prinzip dagegen wären. Nicht,
weil sie Reformverweigerer wären. Sondern weil ihnen die Politik -
bei Weitem nicht nur der eigene Minister und die SPÖ - das Gefühl
gibt, sich zwar dort zu sorgen, wo der öffentliche Blick hinfällt,
sonst aber weder Geld noch Mühe investieren zu wollen. Und da bleiben
sie doch lieber bei der vertrauten Mangelwirtschaft.

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