- 19.09.2012, 11:18:43
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Nationalrat - Darabos: Maximum an Sicherheit erfordert Profis
Bedrohungsszenarien haben sich grundlegend verändert
Utl.: Bedrohungsszenarien haben sich grundlegend verändert=
Wien (OTS/SK) - "Wenn es um die Sicherheit geht, haben die
Österreicherinnen und Österreicher verdient, dass wir unser Bestes
geben. Unser erklärtes Ziel muss es sein, das absolute Maximum an
Sicherheit zu gewährleisten. Das ist nur möglich, wenn wir die
allgemeine Wehrpflicht beenden und auf ein modernes Profiheer
umstellen" betonte Verteidigungsminister Norbert Darabos am Mittwoch
im Nationalrat im Rahmen der Aktuellen Debatte "Mehr Profis, mehr
Sicherheit - Österreich braucht ein Berufsheer". ****
Der Minister plädierte dafür, ganz sachlich von den neuen
sicherheitspolitischen Herausforderungen auszugehen und nach Lösungen
zu suchen, wie den aktuellen Gefahren bestmöglich begegnet werden
kann. "Ich bin der Meinung, dass wir nur mit einem modernen Profiheer
auf die immer komplexeren Herausforderungen reagieren können",
erklärte Darabos. Denn die Sicherheitslage in Europa habe sich in den
letzten Jahrzehnten grundlegend verändert. Die Bedrohungsszenarien
für Österreich seien heute völlig andere als noch vor einigen Jahren.
"Heute sind internationaler Terrorismus, die Verbreitung von
Massenvernichtungswaffen, das Scheitern von Staaten oder Cyberattacks
sicherheitspolitische Herausforderungen, denen wir begegnen müssen",
führte der Verteidigungsminister aus.
Um auf diese neuen Bedrohungsszenarien angemessen reagieren zu
können, haben mittlerweile 21 von 27 EU-Staaten ein Profiheer.
"Sicherheit braucht Profis. Wir brauchen bestausgebildete Soldaten
und keine 'Kurzzeitsoldaten', die dreimal jährlich ausgewechselt
werden und aus dem Heer ausscheiden, bevor sie richtig einsetzbar
sind," erklärte Darabos und fragte: "Glauben Sie, die Polizei könnte
ihre Arbeit sinnvoll erledigen, wenn sie alle vier Monate ihr
Personal auswechseln würde?" Unverständlich ist für den Minister
daher auch, dass die ÖVP in ihrem Modell die Ausbildungszeit für
Wehrdiener noch weiter verkürzen möchte.
Das derzeitige System der Wehrpflicht weise unzählige Probleme auf.
60 Prozent des Personals werden nicht im militärischen Betrieb,
sondern beispielsweise als Köche und Kellner eingesetzt. "Ist das der
Beitrag zur Landesverteidigung, den wir uns rund 300 Millionen Euro
kosten lassen und für den wir jungen Männern sechs Monate ihres
Lebens stehlen?", stellte der Minister den momentanen Zwangsdienst in
Frage.
"Ich will bestens ausgebildete Spitzenkräfte in anspruchsvollen
Funktionen. Mein Modell sieht 8.500 Berufssoldaten und -soldatinnen,
7.000 Zeitsoldaten und -soldatinnen, 9.300 Profimilizsoldaten und
-soldatinnen und eine Mobilmachungsstärke von 55.000 Personen vor.
Damit können wird den aktuellen Herausforderungen treffsicher
begegnen und alle Aufgaben, die das Österreichische Bundesheer zu
leisten hat, hervorragend erfüllen. Mein Modell garantiert, dass wir
12.5000 Soldaten und Soldatinnen im Katastrophenfall bereitstellen
können und 1.100 Soldatinnen und Soldaten für Auslandseinsätze zur
Verfügung stehen", sagte der Verteidigungsminister.
"Am 20. Jänner steht eine Richtungsentscheidung bevor, was die
Zukunft des Österreichischen Bundesheeres und der österreichischen
Sicherheitspolitik im Allgemeinen betrifft. Ich werde die kommenden
Monate nutzen, um für mein Modell eine breite Mehrheit zu finden. Ich
werbe für ein modernes Heer mit Profisoldaten, weil ich davon
überzeugt bin, dass wir mit diesem Modell den Herausforderungen der
Zukunft am besten begegnen können", unterstrich Minister Darabos im
Nationalrat. (Schluss) ph/sv
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