• 19.09.2012, 10:10:55
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FPÖ-Strache: Wehrdienst ist Dienst an der Heimat

Klares "Ja" zur Wehrpflicht

Utl.: Klares "Ja" zur Wehrpflicht=

Wien (OTS) - "Für die FPÖ ist die Wehrpflicht Dienst am Heimatland",
so der freiheitliche Bundesparteiobmann HC Strache, der diesen Dienst
auch als wichtigen Bestandteil der Gesellschaft und Beitrag zur
eigenen Bewusstseinsbildung im Sinne der umfassenden
Landesverteidigung hervorhob. "Mit einer Berufsarmee geht die
Identifikation des Staatsbürgers mit der Landesverteidigung
verloren", so Strache.

"Die FPÖ bekennt sich zur Wehrpflicht und zum derzeitigen Mischsystem
aus Grundwehrdienst, Zeit- und Berufssoldaten sowie einem Miliz- und
Reserveanteil auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht als vernünftige
und bewährte Form für ein Österreichisches Bundesheer", so Strache.
Strache betonte auch die Bedeutung des den Zivildienstes, der bei
Wegfall der Wehrpflicht ebenfalls entfallen würde. "Die gegenwärtig
etwa 14.000 Zivildiener pro Jahr sind ein fester Bestandteil in den
Blaulichtorganisationen und in den Sozialdiensten. Deren Wegfall zu
kompensieren, würde wahrscheinlich bis zu einer Milliarde Euro pro
Jahr kosten", warnte Strache. Ein "verpflichtendes Sozialjahr" als
Ersatz für den Zivildienst sei aufgrund der europäischen
Menschenrechtskonvention Artikel 4 (Verbot der Zwangsarbeit), welche
im Verfassungsrang steht, gar nicht möglich und somit eine reine
Augenauswischerei, so Strache.

"Die allgemeine Wehrpflicht ist der Garant für die Einbindung und
Integration der jungen Menschen in das soziale Gefüge unserer
Gesellschaft und verhindert die mögliche Gefahr der Bildung eines
Staates im Staat durch ein Berufsheer und damit der Verlust der
Integration in Österreich", erläuterte Strache.

Selbstverständlich müsse das Bundesheer dringend reformiert und
optimiert werden. "Der Wehrdienst im Bundesheer muss durch die
Grundwehrdienstleistenden als sinnvoll erfahren werden", forderte
Strache. "Leider verfügt Österreich mit Norbert Darabos aber über
einen Verteidigungsminister, der völlig planlos und staatspolitisch
unverantwortlich agiert und diesen Anforderungen in keinster Weise
gewachsen ist. Darabos war von Anfang an eine Fehlbesetzung, das
erweist sich auch jetzt wieder. Anstatt sinnvolle Reformen
anzukurbeln, fühlt er sich einzig und allein der jeweils geltenden
SPÖ-Meinung verpflichtet und nicht dem Bundesheer. Das Experiment,
einen Zivildiener zum Verteidigungsminister zu machen, kann
jedenfalls als gescheitert betrachtet werden", so Strache.

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