U-Ausschuss - Cap: Neuer Einigungsversuch über Vorsitzführung nächste Woche

Wien (OTS/SK) - "Wir waren bemüht, aber es war heute keine Einigung
zur weiteren Vorgehensweise möglich, daher gibt es nächste Woche
einen neuen Versuch mit den Fraktionsvorsitzenden des
Untersuchungsausschusses und der Nationalratspräsidentin. Es gibt ein
klares Votum von vier Fraktionen für die Fortsetzung der Arbeit im
Untersuchungsausschuss. Alle vier sind aber der Meinung, dass der
Vorsitz im Untersuchungsausschuss so nicht mehr fortsetzbar ist", so
SPÖ-Klubobmann Josef Cap im Anschluss an die Präsidialkonferenz des
Nationalrates. ****

Man teile die Interpretationen der Ausschussvorsitzenden Moser nicht.
"Wir sind der Meinung, man hätte Anträge abstimmen lassen müssen, und
es kann nicht zu nachträglichen Veränderungen des Protokolls kommen.
Es gibt insgesamt kein gutes Klima mehr", so Cap. Die SPÖ habe
maßgeblich mitgewirkt, dass es diesen Untersuchungsausschuss gibt und
war und ist immer daran interessiert, dass alle Punkte abgearbeitet
werden. (Schluss) ah/sl/mp

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