FPÖ-Walter Rosenkranz: Erschütterung über mangelnde Fehlerkultur Mosers

Utl.: Moser hat wissentlich Abgeordnetenrechte beschnitten=

Wien (OTS) - Der freiheitliche Fraktionsführer im
Untersuchungsausschuss NAbg. Dr. Walter Rosenkranz ist mehr als
erschüttert über Gabriela Mosers mangelnde Fehlerkultur. "In der
heutigen Besprechung der Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss
hat Moser ausgeführt, trotz eingeholter Rechtsansicht durch die
Parlamentsdirektion einen Antrag von Abgeordneten nicht zuzulassen.
Das bedeutet, dass Moser Abgeordnetenrechte willkürlich beschneidet
und kein Wort der Entschuldigung dafür findet. Moser hat in ihrer
Vorsitzfunktion nicht nur die Rechte der Auskunftspersonen, sondern
auch die Rechte der Abgeordneten zu wahren. Im Bereich der Verwaltung
würde eine solche Vorgangsweise Mosers als Amtsmissbrauch bewertet
werden. Ich habe Moser ausdrücklich und eindringlich im Sinne eines
Fortgangs des Untersuchungsausschusses darum gebeten, diesen Fehler
zuzugeben. Moser kann aber hier offenbar nicht über ihren Schatten
springen." Rosenkranz bedauert, dass diese Sturheit Mosers dazu
führt, den Ausschuss insgesamt zu gefährden.

Rosenkranz: "Moser versucht, ihr Fehlverhalten kleinzureden und sich
als Opfer darzustellen. Man muss sich aber nur vorstellen, was die
Grünen machen würden, wenn ein freiheitlicher Parlamentspräsident
oder Ausschussvorsitzender Abgeordnetenrechte derart ignorieren
würden. Das grüne Wutgeheul inklusive Rücktrittsforderungen wäre
vorprogrammiert", so Rosenkranz.

Rosenkranz will eine Sitzung des Untersuchungsausschusses noch im
Zuge der Nationalratssitzung am kommenden Mittwoch. Dort soll Moser
die Vorsitzführung an einen Stellvertreter abgeben und zumindest so
zur Deeskalation beitragen. In dieser Sitzung könnte dann ein
Terminplan samt Ladungslisten beschlossen werden. "Die Bürger wollen
einen arbeitenden Ausschuss. Dafür ist aber eine korrekte
Vorsitzführung notwendig, für die sich Moser disqualifiziert hat."

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