- 06.09.2012, 12:17:23
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FPÖ: Steirische Freiheitliche bekennen sich klar zur Wehrpflicht und zum Zivildienst
Wien (OTS) - Die FPÖ-Steiermark sieht in der aktuellen Diskussion
rund um die von Bundesminister Darabos und der SPÖ geplanten
Abschaffung der Wehrpflicht ein reines Politikum ohne sachlichen
Zugang. Sie spricht sich zwar klar für Reformen im Bundesheer, aber
gegen ein Berufsheer aus. Das wäre nach Ansicht der Steirischen
Freiheitlichen nicht nur ungleich teurer als das bestehende System,
sondern könnte auch weniger leisten. Immerhin zwei Drittel der
eingesetzten Soldaten bei den letzten Katastropheneinsätzen waren
Grundwehrdiener.
Für den Landesobmann der FPÖ- Steiermark Gerhard Kurzmann und
Landesparteisekretär NAbg. Mario Kunasek, Mitglied des
Landesverteidigungsausschusses, ist klar: Die Leistungen des
Bundesheeres in den vergangenen Jahren wären ohne Wehrpflicht und den
Einsatz von Rekruten nicht zu bewerkstelligen gewesen. Kurzmann:
"Allein die Tatsache, dass rund zwei Drittel der eingesetzten
Soldaten bei Katastropheneinsätzen der letzten Jahre Grundwehrdiener
waren, muss jedem zu erkennen geben, dass es Leistungen, wie zuletzt
in der Obersteiermark mit einem Darabos- System nicht gegeben hätte."
Kurzmann geht deshalb auch davon aus das die Steirer hinsichtlich
dieser Tatsachen und der ungelösten Frage des Zivildienstes- er ist
ja ein Wehrersatzdienst, bei der geplanten Volksbefragung die
richtige Antwort geben werden. Nämlich ein klares Ja zu einem
funktionierenden Bundesheer und der Sicherheit Österreichs.
NAbg. Kunasek unterstreicht die Aussagen Kurzmanns. Für ihn ist die
jetzige Diskussion ein Politikum ohne sachlichen Zugang. Vor allem
bei der SPÖ vermisse man die Ehrlichkeit in dieser Frage: "Wie
schnell sich die 'sicherheitspolitische Haltung' der SPÖ ändert wenn
der heimliche Bundesparteiobmann Häupl im Wahlkampf eine Abschaffung
der Wehrpflicht in den Raum stellt, ist schon beängstigend. Es geht
hier nicht um ein paar Prozentpunkte bei einer Wahl sondern um die
Sicherheit Österreichs! Nicht umsonst haben wir Freiheitliche schon
oftmals den Rücktritt von Minister Darabos gefordert." Weitere
Argumente für die Wehrpflicht sei auch die Tatsache, dass es in allen
Ländern in denen sie abgeschafft wurde zu massiven Schwierigkeiten
bei der Rekrutierung von Freiwilligen gekommen sei. "Ich glaube, dass
viele Länder wieder zurück zur Wehrpflicht wollen, das aber politisch
fast unmöglich ist. Das sollten auch die Österreicher wissen, wenn
sie im Jänner zur Volksbefragung gehen. Es ist kein Testlauf, sondern
eine Entscheidung: Entweder ein unausgegorenes, teures und nicht
leistungsfähiges Darabos-Modell, oder eine reformierte Wehrpflicht
die auch in Zukunft die Leistungsfähigkeit des Heeres sicherstellt,
wenn die Bevölkerung Hilfe braucht", so Kunasek abschließend.
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